dts Nachrichtenagentur

Der frühere und künftige US-Präsident Donald Trump hat eine schnelle Entscheidung in Bezug auf Tiktok angekündigt. Das am Freitag gefällte Urteil des Obersten Gerichtshofes sei erwartet worden, teilte Trump mit. Jeder müsse es respektieren. „Meine Entscheidung zu Tiktok wird in nicht allzu großer Ferne getroffen, aber ich muss noch Zeit …

Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Freitagvormittag mehrere Gespräche zu Sicherheitsgesetzen von der SPD- und der Grünen-Fraktion abgesagt. Die Unionsfraktion sehe „derzeit keinerlei Grundlage für Berichterstattergespräche auf Grundlage der von der Ampel vorgelegten Gesetzentwürfe“, teilte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU) in einer E-Mail an den innenpolitischen Sprecher …

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein mögliches Verbot von Tiktok bestätigt. Er lehnte damit eine Berufung des in chinesischer Hand befindlichen Unternehmens ab, das argumentiert hatte, eine Abschaltung verstoße gegen den Ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten. Die Biden-Regierung hatte die Social-Media-App aufgrund des chinesischen Einflusses als „schwerwiegende“ Bedrohung der …

In den deutschen Single-Charts bleiben Rosé und Bruno Mars mit „APT“ wie in der Vorwoche auf Platz eins, dahinter gibt es aber Bewegung. Wie die GfK am Freitag mitteilte, steigt Reezy mit „Sabia que no“ auf Platz zwei neu ein, auf Rang drei sind mit Shirin David und Ski Aggu …

Das israelische Kriegskabinett hat das Abkommen über einen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Freilassung weiterer Geiseln gebilligt. Man empfehle der Regierung, den Vorschlag anzunehmen, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Freitagnachmittag mit. Vorher habe man den Deal unter „diplomatischen, Sicherheits- und humanitären Aspekten“ geprüft, hieß es weiter. Am …

Wegen des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche (MKS) bringt der Verband der Zoologischen Gärten (VdZ) einen Staatsfonds zur Unterstützung von Zoos und Tiergärten ins Spiel, für den Fall, dass sie zeitweise schließen müssten. „Was wir aktuell sehen, ist katastrophal. Die wirtschaftlichen Folgen für die Landwirte sind erheblich. Doch die Zoos …

Der Vorschlag von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz, Doppelstaatlern bei Straffälligkeit den deutschen Pass zu entziehen, stößt bei Top-Arbeitskräften mit Migrationsgeschichte auf große Kritik. Merz` Forderung „sendet eine deutliche Botschaft an viele Deutsche mit Migrationsgeschichte: Sie sind Deutsche auf Bewährung, Deutsche zweiter Klasse“, sagte der während Corona bekannt gewordene Lungenfacharzt Cihan Çelik …

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einem Betrieb in Brandenburg lobt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) das Krisenmanagement. Wegner sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) am Rande der „Grünen Woche“ in Berlin: „Wir stehen mit der Maul- und Klauenseuche vor großen Herausforderungen. Aber man stellt ja auch fest: …

Die FDP will die Regeln für gentechnische Verfahren in der Pflanzenzüchtung lockern. Neue Methoden wie die Crispr/Cas9-Genschere, für deren Entwicklung der Nobelpreis verliehen wurde, sollen nach dem Willen der Partei die Landwirtschaft klimafreundlicher und produktiver machen. Mit einem Antrag der liberalen Bundestagsfraktion, über den der „Spiegel“ berichtet, soll die Regierung …

SPD, Grüne und Union können sich nicht darauf einigen, die Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei beim Deutschen Bundestag erstmals in einem eigenen Gesetz zu definieren und auszuweiten. Das berichtet der „Spiegel“. Bislang ist im Grundgesetz verankert, dass die Bundestagspolizei dem Parlamentspräsidenten unterstellt ist. Das Einsatzgebiet der Polizei mit rund 200 …