dts Nachrichtenagentur

Der Kommandeur der Heimatschutzdivision der Bundeswehr, Generalmajor Andreas Henne, rechnet nicht damit, dass der Neue Wehrdienst auf Dauer ohne ein Pflichtelement auskommt.„Für den Schutz verteidigungskritischer Infrastruktur brauche ich einfach mehr Soldatinnen und Soldaten, als ich zurzeit bekommen kann“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die Planung ist, dass wir so viele …

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) lehnt die von der Bundesregierung geplante Termingarantie für Kassenpatienten beim Facharzt-Besuch ab.„Die geforderte Garantie geht an der Realität vorbei und würde bei Öffnung des stationären Bereichs außerdem zu einer Überlastung der Krankenhäuser führen“, sagte KV-Chef Frank Bergmann der „Rheinischen Post“ (Dienstag).Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die …

Opfer häuslicher Gewalt sollen nach dem Willen zahlreicher Justizminister der Länder künftig schneller und unkomplizierter aus gemeinsamen Mietverträgen aussteigen können.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe). Demnach legt Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) einen entsprechenden Beschlussvorschlag bei der anstehenden Justizministerkonferenz vor. Der Zustimmung werden hohe Chancen eingeräumt, schreibt die „Bild“ weiter unter …

Union, Linkspartei und FDP legen in der Wählergunst in dieser Woche leicht zu.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 26,5 Prozent. Das ist ein halber Punkt mehr als in der Vorwoche. Die Linkspartei legt …

Der Krankenstand in Nordrhein-Westfalen war im ersten Quartal durch eine starke Erkältungswelle geprägt.„Die Beschäftigten in NRW hatten rund ein Fünftel mehr Fehltage wegen Atemwegsproblemen als im ersten Quartal 2024“, heißt es in einer Auswertung der Krankenkasse DAK, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Dienstagsausgabe berichtet.„Rund 40 Prozent der Männer …

In der Debatte um einen möglichen Parteiausschluss der Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard wegen eines polizeifeindlichen Instagram-Posts hat die Linkspartei um die Nachwuchspolitikerin geworben.„Wenn ihr Klimaschutz, Umverteilung und Antifaschismus wichtig sind, wäre sie bei uns auch ohne Pulli-Affäre wesentlich besser aufgehoben“, sagte Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner der „Rheinischen Post“ über Nietzard.Hintergrund ist, dass …

Angesichts der Vorstellung des Zoll-Jahresberichtes durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) deutliche Verbesserungen für den Kampf gegen Geldwäsche oder Schmuggel.Der Vorsitzende der GdP-Bezirksgruppe Zoll, Frank Buckenhofer, sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Mit den Strukturen eines Finanzamtes werden wir nicht die organisierte Kriminalität bekämpfen können.“ Es …

Aus der Grünen-Bundestagsfraktion gibt es Kritik an einem Vorstoß aus Bayern und Baden-Württemberg, die bisherige DNA-Analyse auf die sogenannte „biogeografische Herkunft“ zu erweitern.„Unter dem Deckmantel der Kriminalitätsbekämpfung sollen massive Grundrechtseingriffe gerechtfertigt werden. Das sind rassistische Methoden, vollkommen wirkungslos und kriminologisch unbrauchbar“, sagte die Obfrau der Grünen im Rechtsausschuss des Bundestags, …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.305 Punkten berechnet, ein leichtes Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.935 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …

Die Bundesländer setzen auf Hilfen des Bundes, um ihre Hochschulen zu modernisieren und Forscher aus aller Welt anzuwerben.Es gebe „einen immensen Investitionsstau“ an den Wissenschaftsstandorten, der dringend aufgelöst werden müsse, sagte die Vorsitzende der Wissenschaftsministerkonferenz, Bettina Martin (SPD), dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).Es sei wichtig, „dass die Bundesministerin sich innerhalb der Bundesregierung …