Behörden finden zahlreiche Verstöße bei Einzelhandelskontrollen in Osnabrück
Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion von Zoll, Stadt und Polizei haben Behörden in Osnabrück mehrere Verstöße in Einzelhandelsgeschäften festgestellt. Die Prüfungen am Mittwoch betrafen lebensmittelrechtliche, steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Vorschriften, teilte das Hauptzollamt Osnabrück mit. Die Zollbeamten sicherten unter anderem Snus, unversteuerte Tabakersatzprodukte und synthetische Cannabinoide wie Hexahydrocannabinol (HHC). Das Ordnungsamt der …
Betrunkener Fahrer landet mit Transporter im Albertushof
Ein betrunkener Autofahrer hat in der Nacht zum Freitag in Delmenhorst seinen Kleintransporter neben der Fahrbahn zum Stehen gebracht. Der 55-jährige Bremer war mit seinem Renault im Albertushof von der Straße abgekommen, wie die Polizei mitteilte. Gegen 0:30 Uhr hatte ein Anwohner die Beamten alarmiert, nachdem der Mann lautstark auf …
Niedersachsen erlaubt Hitzefrei auch für Oberstufenschüler
Das niedersächsische Kultusministerium hat die Regelungen für Hitzefrei an Schulen ausgeweitet. Ab sofort können Schulleitungen auch für die Sekundarstufe II hitzefrei geben, teilte das Ministerium mit. Bisher war dies nur für Grundschulen und die Sekundarstufe I möglich. Kultusministerin Julia Willie Hamburg betonte, die Entscheidung liege im Ermessen der Schulleitungen vor …
FC Augsburg verpflichtet Benni Weber als neuen Sportdirektor
Der FC Augsburg hat Benni Weber als neuen Sportdirektor verpflichtet. Der 42-Jährige wechselt vom SC Paderborn zum FCA, wie der Bundesligist am Freitag mitteilte.Vor seiner Tätigkeit als Geschäftsführer Sport bei den Ostwestfalen arbeitete Weber als Co-Trainer und Videoanalyst beim FC Chelsea, bei Paris Saint-Germain, Borussia Dortmund und beim 1. FSV …
Bundestag beschließt Aussetzung des Familiennachzugs
Der Bundestag hat beschlossen, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auszusetzen.Am Freitag votierten in namentlicher Abstimmung 444 Abgeordnete für den entsprechenden Gesetzentwurf, 135 dagegen, ohne Enthaltungen. Die Koalitionsfraktionen verfügen gemeinsam nur über 328 Sitze, aber die AfD hatte bereits angekündigt, dem Gesetzentwurf zuzustimmen.Laut dem Koalitionsentwurf soll der Nachzug Angehöriger von Menschen, …
Bundesanwalt erhebt Anklage gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben, der verdächtigt wird, die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) unterstützt zu haben. Das teilte die Behörde am Freitag mit.Laut Anklage soll der Beschuldigte zwischen Juli und August 2024 einen österreichischen Jugendlichen bei den Vorbereitungen eines Anschlags auf ein Taylor-Swift-Konzert in Wien unterstützt …
Ver.di ruft TÜV-Beschäftigte in Niedersachsen und Bremen zu Warnstreiks auf
Die Gewerkschaft ver.di hat für den 1. Juli zu bundesweiten Warnstreiks bei den TÜV-Gesellschaften aufgerufen. Auch in Niedersachsen und Bremen sollen Beschäftigte die Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft mitteilte. Hintergrund sind die gescheiterten Tarifverhandlungen für rund 20.000 Mitarbeiter unter dem Flächentarifvertrag TÜV Bund. Ver.di fordert eine Gehaltserhöhung von 7,5 Prozent …
Zwei Verletzte nach Frontalzusammenstoß auf B3 bei Pattensen
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 3 bei Pattensen sind am Donnerstag zwei Männer verletzt worden. Ein 61-jähriger Transporterfahrer aus Duingen war gegen 14:00 Uhr in den Gegenverkehr geraten und mit einem Lkw eines 60-Jährigen aus Seelze zusammengestoßen, wie die Polizei Hannover mitteilte. Durch den Aufprall wurde der Mercedes …
Rufe nach politischem Mindestlohn von 15 Euro werden wieder lauter
Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug. Er spricht sich stattdessen für eine gesetzgeberische Festlegung aus.Die Linke werde dazu „einen Antrag einbringen, dass wir sofort auf 15 Euro gehen wollen“, sagte van Aken der „Rheinischen Post“. „Das entspricht auch der europäischen Mindestlohnrichtlinie, die 60 …
SPD-Fraktion: „Stromsteuersenkung für alle ist nicht vom Tisch“
Die SPD-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die vereinbarte Stromsteuersenkung noch im parlamentarischen Verfahren umgesetzt wird. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Hier gilt wie immer das Strucksche Gesetz. Die Stromsteuersenkung für alle ist jedenfalls nicht vom Tisch.“Wiese sagte weiter, die Bundesregierung habe nach gut 50 Tagen im Amt bereits …