Grüne fordern umfassendere Reform für Bundeswehr-Beschaffung
Die Grünen haben den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur schnelleren Planung und Beschaffung bei der Bundeswehr als unzureichend kritisiert.„Wer wirklich die Probleme im Beschaffungsbereich umfassend angehen will, muss bei Schnelligkeit, Effizienz und gleichzeitig sinnvoller Kontrolle ansetzen“, sagte Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Da hilft es nicht, nur an …
Niedersachsen will Qualität und Personal in Kitas mit Millionenbeträgen fördern
Das Land Niedersachsen hat drei Förderrichtlinien für Kindertagesstätten neu aufgelegt, um die Personalgewinnung und Qualität in der frühkindlichen Bildung zu stärken. Das teilte das Kultusministerium am Mittwoch mit. Mit den Programmen „Qualität in Kitas 3“, „Sprach-Kitas 2“ und „Billigkeit 2“ sollen unter anderem zusätzliche Stellen finanziert und Qualifizierungsmaßnahmen unterstützt werden. …
Landesstraße 67 bei Wietmarschen und Nordhorn wegen Brückensanierung gesperrt
Die Landesstraße 67 zwischen Wietmarschen und Nordhorn im Landkreis Grafschaft Bentheim wird ab dem 4. August für knapp ein Jahr voll gesperrt. Grund sind Bauarbeiten an zwei Brücken über die Lee und den Klausheider Graben, die altersbedingt ersetzt werden müssen, teilte die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr am Mittwoch mit. …
Bundespolizei soll flächendeckend mit Tasern ausgestattet werden
Die Bundespolizei soll künftig flächendeckend mit Distanz-Elektroimpulsgeräten, umgangssprachlich als Taser bekannt, ausgestattet werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen entsprechenden Gesetzentwurf.Mit dem Gesetz wird die Liste der zugelassenen Einsatzmittel um Taser ergänzt. Damit wird der rechtliche Rahmen für ihren bundesweiten Einsatz geschaffen. Bereits …
Dax hält sich am Mittag im Plus – Autowerte im Höhenflug
Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.225 Punkten berechnet, 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten weiterhin die Autowerte mit kräftigen …
Eutelsat will mit deutscher Unterstützung Starlink trotzen
Angesichts der Herausforderung durch den US-Rivalen Starlink wünscht sich der neue Eutelsat-Chef Jean-Francois Fallacher eine deutsche Beteiligung an seinem Konzern. „Wir wären absolut offen“, sagte Fallacher dem „Spiegel“. „Wir würden solche Gespräche gern führen.“Der Eutelsat-Konzern mit Sitz in Paris betreibt das Satellitensystem One Web, das derzeit einzige europäische Netzwerk von …
Wadephul verteidigt Entscheidung gegen Gaza-Erklärung
Außenminister Johann Wadephul (CDU) verteidigt seine Entscheidung, die Erklärung von 28 Staaten nicht zu unterzeichnen, die ein Ende des Gazakrieges fordern.Niemand könne von Deutschland verlangen, Israel im Stich zu lassen, das vom Iran, von den Huthis, der Hisbollah und der Hamas bedroht werde, sagte Wadephul der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Vor …
AfD meldet Bildmarken für neue Jugendorganisation an
Für die neu zu gründende Jugendorganisation hat die AfD vor wenigen Tagen mehrere Bildmarken angemeldet, die dem Bundesadler nachempfunden scheinen. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.Demnach gingen vergangene Woche mehrere Entwürfe beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein. Sie zeigen jeweils …
Schwerer Unfall auf A 1 bei Buchholz unter Alkoholeinfluss
Auf der Autobahn 1 bei Buchholz hat sich ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Ein 34-Jähriger ist am Dienstagnachmittag gegen 17:30 Uhr ungebremst auf ein Stauende aufgefahren und hat dabei einen Mazda von hinten gerammt, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der 29-jährige Fahrer des Mazda wurde nur leicht verletzt, während der …
Unbekannte beschädigen Inventar in Bad Münderer Waldkindergarten
Unbekannte Täter haben im Waldkindergarten „An der Ziegenbuche“ in Bad Münder Sachschäden verursacht. Die Polizei Hameln-Pyrmont/Holzminden teilte am Mittwoch mit, dass zwischen dem 17. Juli gegen 17:00 Uhr und dem 22. Juli gegen 14:00 Uhr eine Wippe, Bänke, Vogelhäuser sowie eine Fenstervorrichtung an einem Bauwagen beschädigt wurden. Zudem wurden Kinderhandschuhe …