EU-Parlament: Merkel soll Europäischen Verdienstorden erhalten
Die ehemalige Bundeskanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, der ehemalige Präsident Polens, Lech Walesa, und der derzeitige ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, sind zu „verdienstvollen Mitgliedern des Europäischen Ordens“ ernannt worden. Das teilte die Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola (EVP), am Dienstag mit.„Mit dem Europäischen Verdienstorden ehren wir diejenigen, die nicht nur an …
Eintracht Braunschweig entlässt Cheftrainer Backhaus
Der kriselnde Zweitligist Eintracht Braunschweig hat Cheftrainer Heiner Backhaus mit sofortiger Wirkung freigestellt. Auch Co-Trainer Julius Schell sei von seinen Aufgaben entbunden worden, teilte der Verein am Dienstag mit.„Wir haben die Entwicklung und Leistung der Mannschaft in den vergangenen Wochen stetig beobachtet und analysiert“, sagte Sport-Geschäftsführer Benjamin Kessel. „Nach vielen …
CDU-Wirtschaftsrat mahnt Stromsteuersenkung an
Vor dem Hintergrund steigender Energiekosten durch den Iran-Krieg erinnert der Wirtschaftsrat der CDU die Regierung an das Versprechen der Stromsteuersenkung.„Elektrifizierung kann langfristig helfen, die Abhängigkeit von starken Preisschwankungen bei Öl und Gas zu verringern“, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Voraussetzung sei allerdings, dass Strom für Verbraucher und Wirtschaft …
Künast warnt Grüne vor Richtungsstreit nach Özdemir-Erfolg
Nach dem überraschenden Wahlerfolg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg warnt Renate Künast ihre Partei vor einem Richtungsstreit.„Es wäre der falsche Umgang mit dem brillanten Ergebnis, daraus nun eine innerparteiliche Debatte über unsere Ausrichtung zu machen“, sagte die ehemalige Bundesministerin dem „Stern“. „Dass Cem Özdemir sich mit seinen Positionen nun auch …
Forsa: Union bleibt vor AfD – Mehrheit mit Merz unzufrieden
Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv kommt die Union weiter auf 26 Prozent, während die AfD unverändert auf 24 Prozent kommt.Auch bei den anderen Parteien gab es keine Veränderungen. Die SPD kommt …
GKV-Ausgaben steigen erneut deutlich stärker als die Einnahmen
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen sind 2025 erneut deutlich stärker gestiegen als die Beitragseinnahmen. Das Ausgaben-Plus betrug 7,8 Prozent, während die Beitragseinnahmen um rund 5,3 Prozent zulegten, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag unter Berufung auf die vorläufigen Rechnungsergebnisse mit.Das führt demnach zu einem hohen Druck auf die Beitragssätze, weshalb die …
Merz sieht Tschechien auch unter Babis als „engen Partner“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet trotz des eher EU-skeptischen Kurses der neuen tschechischen Regierung weiter eine gute Zusammenarbeit. Deutschland und Tschechien seien „enge Partner“ und das solle auch so bleiben, sagte Merz am Dienstag im Kanzleramt nach einem Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis.„Wir haben deshalb auch verabredet, uns …
Merz warnt Israel vor weiteren Annexionsschritten im Westjordanland
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat besorgt auf neue Annexionsbestrebungen Israels im Westjordanland reagiert.„Die Annexionsschritte, wie sie in Jerusalem diskutiert werden, würden die Zwei-Staaten-Lösung dort noch einmal erschweren“, sagte Merz am Dienstag im Kanzleramt. Die Bundesregierung fordere dringend, solche Schritte zum sogenannten E-1-Gebiet zu unterlassen. „Das wäre ein großer Fehler.“Der Kanzler …
Bundesumweltminister lehnt von der Leyens neuen Atomkurs ab
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft scharf zurückgewiesen.„Es spricht Bände, dass der Kern dieser rückwärtsgewandten Strategie aus neuen Subventionen für Atomkraftwerke besteht“, sagte Schneider am Dienstag. Wenn eine Risikotechnologie nach einem Dreivierteljahrhundert noch immer am staatlichen Tropf hänge und es …
17-Jähriger nach Raubüberfall auf Senior in Bremen festgenommen
Die Polizei Bremen hat einen 17-jährigen Jugendlichen festgenommen. Er steht im Verdacht, im Dezember vergangenen Jahres einen 91-jährigen Mann in Bremen-Obervieland ausgeraubt und dabei verletzt zu haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Senior war Mitte Dezember aus einem Bus ausgestiegen, als ihn ein zunächst Unbekannter ansprach, packte und …
