dts Nachrichtenagentur

Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Die Grünen) hält fachlich nichts von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Sie sei „unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben“, sagte er der „taz“.„Frau Klöckner hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist“, sagte Habeck. „Inzwischen sagen selbst Leute aus …

Die Linke hat die erneute Tötung mehrerer Journalisten im Gazastreifen durch israelische Luftangriffe scharf verurteilt.Wer Reporter ins Visier nehme, wolle verhindern, dass Kriegsverbrechen dokumentiert würden, sagte Lea Reisner, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Bundestagsfraktion. „Die Bundesregierung schaut dabei nicht nur tatenlos zu, sondern liefert weiter Waffen, rechtfertigt die israelische Politik …

Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit über das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).Unbemerkt von der Öffentlichkeit legte Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereits Ende vergangener Woche einen sogenannten Ministervorbehalt ein, wie die „Welt“ berichtet. Dieses Instrument, auch „Leitungsvorbehalt“ genannt, dient dazu, die Gesetzgebung aufzuhalten: Da das Kabinett prinzipiell nur …

Die Entscheidung des Bundes, Castortransporte ins Zwischenlager nach Ahaus zu genehmigen, sorgt für heftige Kritik in den Reihen der Polizei.Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Patrick Schlüter, sagte der „Rheinischen Post“: „Die Politik drückt sich um die Frage der Endlagerung und lässt den Atommüll lieber von einem Zwischenlager ins …

Bei einem Verkehrsunfall in der Gemeinde Ilsede ist ein Motorradfahrer schwer verletzt worden. Wie die Polizei Salzgitter am Montag mitteilte, kollidierten am Freitag um 10:40 Uhr in Gadenstedt am Geierberg ein Pkw und ein Kraftrad. Nach ersten Erkenntnissen war ein 35-jähriger Autofahrer vom linken Fahrbahnrand angefahren und hatte dabei den …

Ein 17-jähriger Fahrer ist in Peine mit einem Kleinkraftrad vor einer Polizeikontrolle geflüchtet. Die Beamten hatten den Jugendlichen in der Peiner Straße anhalten wollen, weil an seinem Fahrzeug kein amtliches Kennzeichen angebracht war, teile die Polizei am Montag mit. Trotz eindeutiger Haltesignale setzte sich der junge Mann gegen 2:10 Uhr …

Die Commerzbank steht offenbar kurz vor einer wichtigen Vereinbarung für die Umsetzung ihrer neuen Strategie. Das Management von Deutschlands zweitgrößter Privatbank werde sich mit den Arbeitnehmervertretern aller Voraussicht nach schon im September auf die Eckdaten für den geplanten Abbau von 3.900 Vollzeitstellen verständigen, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).„Die Gespräche über die …

Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) gibt sein Bundestagsmandat zurück. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte er der „taz“.Ob und wann er das tun werde, darüber war monatelang spekuliert worden. Nun schafft er Klarheit: Das kommende Jahr wird Habeck im …

Eine Gruppe Unbekanner hat in Bremerhaven-Lehe ein Pärchen überfallen und beraubt. Die Polizei teilte am Montag mit, dass die Tat in der Nacht zum vergangenen Freitag gegen 1:15 Uhr in der Rickmersstraße stattfand. Nach ersten Erkenntnissen wurden das Paar zunächst von zwei Männern angesprochen, ehe zwei weitere hinzukamen. Die Täter …

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Habeck verlässt den Bundestag. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur