Spahn will Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen
In der Debatte um Änderungen der Mehrwertsteuersätze in Deutschland hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine komplette Streichung der Steuer für Grundnahrungsmittel ins Spiel gebracht. „In einem Gesamtpaket kann ich mir gut vorstellen, die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel auf null zu senken“, sagte Spahn der „Welt am Sonntag“.„Damit könnten wir auch etwas …
Fahrgastverband zollt Bahn-Chefin Respekt für Ehrlichkeit
Nach der Vorlage der Bahn-Bbilanz sieht der Fahrgastverband Pro Bahn den Konzern unter seiner neuen Chefin Evelyn Palla auf dem richtigen Weg.Der Vorsitzende Detlef Neuß sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Sie hat damit aufgehört, die Fahrgäste zu belügen und ihnen zu erzählen, alles wird innerhalb kurze Zeit gut. Frau Palla …
Neue Debatte um Tempolimit entbrannt
Angesichts drohender Versorgungsengpässe beim Sprit ist eine kontroverse Debatte über staatliche Eingriffe in den Straßenverkehr entbrannt.Der Verbraucherschutzbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke (CDU), warnte eindringlich vor „Panikmache und vorschnellen Aktionen“. Für die Union stelle sich die Frage nach autofreien Tagen oder Tempolimits derzeit nicht, sagte Steineke dem „Handelsblatt“. Er verwies stattdessen …
Dax bleibt am Mittag tief im Minus
Der Dax ist am Freitag bis zum Mittag tief im Minus geblieben. Nach 12:30 Uhr stand der Index bei 22.325 Punkten und damit 1,3 Prozent niedriger als bei Vortagesschluss.„Die Anleger werden langsam müde, den ständig wechselnden Nachrichten aus dem Nahen Osten hinterherzujagen“, sagte Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst CMC Markets, am Mittag. …
Verkehrsminister: Weichen für Bahn-Neuanfang gestellt
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht nach den von der Bahn veröffentlichten Bilanzzahlen die Weichen für einen Neuanfang gestellt. Das sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums am Freitag der dts Nachrichtenagentur.Es gebe nach Ansicht des Ministers gleichwohl noch eine Vielzahl an Herausforderungen zu meistern, hinsichtlich Qualität und Service, aber nicht zuletzt auch …
Rufe aus der CDU nach deutschem Militäreinsatz am Golf
Angesichts der jüngsten Gespräche für ein Ende des Iran-Kriegs pocht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), auf einen deutschen Militäreinsatz in der Straße von Hormus.„Die Stabilität im Golf ist für unsere sicherheitspolitischen Interessen von zentraler Bedeutung. Deshalb halte ich es für richtig, dass wir uns auch selbst …
Verkehrsunfallflucht in Lingen mit hohem Alkoholwert
In der Nacht hat ein 21-jähriger Mann in Lingen einen Verkehrsunfall verursacht und ist anschließend geflüchtet. Dies teilte die Polizeiinspektion Emsland mit. Der Vorfall ereignete sich auf dem Parkplatz in der Kaiserstraße 34, als der Fahrer eines grauen Audi A4 beim Rückwärtsausparken gegen einen geparkten gelben Kia Picanto stieß. Durch …
Zollfahndung schlägt gegen illegalen Zigarettenhandel in Bremen zu
Das Zollfahndungsamt Hannover hat im Auftrag der Staatsanwaltschaft Oldenburg umfangreiche Durchsuchungen in Bremen und im Landkreis Oldenburg durchgeführt. Dabei wurden insgesamt vier Wohnadressen sowie Lagerstätten durchsucht. Den vier deutschen Männern im Alter von 29, 32, 33 und 59 Jahren wird vorgeworfen, über einen längeren Zeitraum hinweg gewerbsmäßig mit illegalen Zigaretten …
Toter Hund aus Ems-Jade-Kanal geborgen
Im Bereich der Rüderstraße in Wilhelmshaven wurde ein toter Hund aus dem Ems-Jade-Kanal geborgen. Nach bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um einen mittelgroßen Mischling, möglicherweise vom Typ Hütehund. Das Tier wies grau-schwarzes, teils braunes, mittellanges bis langes Fell auf und trug ein schwarzes Geschirr. Besonders auffällig ist, dass die Schnauze …
Schmuckfund bei Dorfputzaktion in Nindorf
Im Rahmen einer Dorfputzaktion in der Samtgemeinde Hanstedt haben Freiwillige im Bereich Nindorf eine Schmuckschatulle entdeckt. Diese befand sich östlich des Wildparks und enthielt zahlreiche Ketten, Ringe, Ohrstecker und Broschen. Der Fund wurde umgehend der Polizei übergeben. Die Beamten gehen davon aus, dass es sich bei den Schmuckstücken um aussortiertes …
