Wagenknecht: Regierungsbeteiligung in Thüringen war Fehler
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat den Eintritt ihrer Partei in die Thüringer Landesregierung als Fehler bezeichnet.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat den Eintritt ihrer Partei in die Thüringer Landesregierung als Fehler bezeichnet.
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will nach dem Austritt von zehn Landtagsabgeordneten aus dem BSW mit den darunter befindlichen drei Ministern seines Kabinetts weiterregieren.
Die Spitze des BSW Sachsen-Anhalt hat den Parteiaustritt der Thüringer Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf aus dem BSW begrüßt.
Zehn BSW-Abgeordnete haben am Freitag offiziell ihren Austritt aus der Partei erklärt – wollen aber zunächst in der Fraktion bleiben.
Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren. Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den Austritt aus der Landtagsfraktion und vermutlich auch aus der Partei erklären.
Laut ZDF-„Politbarometer“ können AfD und BSW vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zulegen: Die AfD käme auf 41 Prozent, das BSW auf 4 Prozent – für einen Einzug ins Parlament würde es damit weiterhin nicht reichen.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) geht trotz des Zerfalls des BSW in Thüringen davon aus, dass die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Führung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hält.
BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali fordert den Rücktritt von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU).
Die Landtagsabgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt haben am Mittwochmorgen ihren Austritt aus der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag und darüber hinaus auch aus der Partei erklärt.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht widerspricht der Darstellung der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf, es habe seit anderthalb Jahren keinen Kontakt und keine Kontaktversuche zwischen den beiden gegeben.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat eigene Fehler in der Anfangszeit des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ eingeräumt.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich nach eigenen Angaben noch nie persönlich mit Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund über eine mögliche Zusammenarbeit ausgetauscht.
Die BSW-Spitze in Sachsen-Anhalt fordert laut „Welt“ Thüringens Landeschefin Katja Wolf zur Mandatsrückgabe auf. Wer mit den Grundpositionen der Partei nichts mehr anfangen könne, solle den Platz für jemanden freimachen, der wirklich dafür stehe.
Sahra Wagenknecht bezeichnet Teile der aktuellen Bundesregierung als rechtsextrem. „Für mich ist zum Beispiel rechtsextrem, wenn ich eine Gesellschaft möchte, die auf Autoritarismus setzt, auf Unterdrückung der Meinungsfreiheit, auf Abbau von Demokratie“, sagte die BSW-Gründerin dem Podcast „Machtmenschen“ des „Focus“.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich mit Blick auf Sachsen-Anhalt für eine teilweise Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen.