Alle Jahre wieder spielt sich im Oldenburger Rathaus ein ähnliches Szenario ab. Verwaltung und Ratsfraktionen stellen jeweils für sich einen Haushaltsplan auf und bemühen sich um eine schwarze Null. Doch einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, fällt allen immer schwerer.
Zwar sind die Steuereinnahmen in den letzten Jahren ordentlich gesprudelt, aber wie im Bund und im Land ist die Stadtkasse trotzdem leer. Das mag manchen verwundern. Fakt ist aber, dass den Kommunen dauernd neue Aufgaben auferlegt werden und sie am Ende die Musik bezahlen, die Bund und Land bestellt haben.
Anzeige
Da muss zwangsläufig nach neuen Geldquellen Ausschau gehalten werden. So trifft es in diesem Jahr mal wieder die Hausbesitzer, die mehr Grundsteuer abdrücken müssen und eben die Spielsalons und Gaststätten, die Spieleautomaten betreiben. Den Hausbesitzern wird erzählt, dass in anderen niedersächsischen Großstätten die Grundsteuer viel höher ist als in Oldenburg, was kaum einen Hausbesitzer und deren Mieter, an die die Kosten weitergegeben werden, trösten dürfte. Den Automatenbetreibern wird gesagt, dass die Steuererhöhung auch wegen des Spieler- und Jugendschutzes vorgenommen wird. Sozusagen eine präventive Maßnahme, um Spielsucht einzudämmen.
Das mag glauben wer will. Fakt ist, dass die Stadt jeden Euro dringend benötigt. Fakt ist aber auch, dass die Lage nicht besser wird und die Stadt nicht jedes Jahr die Grundsteuer bzw. Spielgerätesteuer erhöhen kann. Irgendwann muss die Stadt schlicht sparen und wenn es sein muss, auf Dinge verzichten, die nicht zwingend erforderlich sind.
Das heißt, die Bürger müssen darauf vorbereitet werden, dass die Stadt nicht mehr alles auf hohem Niveau leisten kann und wir schlicht und einfach bescheidener werden und uns von unserem Anspruchsdenken verabschieden müssen. Das heißt aber auch, dass die Stadt viel sorgfältiger als bisher mit Steuergeldern umgehen muss und hier sei nur an die bislang gescheiterte Altpapiersammlung und den damit getätigten Investitionen in Millionenhöhe erinnert.
So wie die meisten Bürger genau hingucken müssen, was sie sich leisten können und was nicht, genauso sollten es auch Verwaltung und Politik halten. Sie sollten mit größter Sorgfalt und Verantwortung das Geld der Bürger ausgeben und es nicht, wie auf dem Fliegerhorst zu sehen ist, in Tonnen investieren, die keiner braucht oder Prozesse führen, die nicht gewonnen werden können.
Ein Kommentar von Katrin Zempel-Bley.