Union besteht auf Wehrdienst-Kompromiss mit Losverfahren
Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht auf dem mit Unterhändlern der SPD vereinbarten Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes. Das geht aus einem „Fraktionsbriefing“ der Planungsgruppe des Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn an die Mitglieder hervor, über das das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zitiert.
„Die Zeit drängt“, heißt es darin. Deshalb habe die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt, und deshalb seien die Koalitionsfraktionen unmittelbar in die Beratungen eingestiegen. „Das Thema Wehrdienst ist von zentraler Bedeutung – für unsere Verteidigungsfähigkeit, unsere Gesellschaft und nicht zuletzt in Verantwortung von Parlamentariern für eine Bundeswehr, die aus gutem Grund als Parlamentsarmee bezeichnet wird. Dieses Entwurfs haben sich die Fachpolitiker von CDU/CSU und SPD angenommen – vom Auftakt bei der Klausurtagung der geschäftsführenden Vorstände in Würzburg bis hin zum ausverhandelten Ergebnis in dieser Woche, professionell, vertraulich und geprägt vom ehrlichen und kompromissbereiten Ringen um die bedarfsgerechte personelle Ausstattung der Bundeswehr.“
Teil dessen sei, dass „an den Bedarfen der Bundeswehr orientiert, durch ein Zufallsverfahren ausgewählte Männer für den Wehrdienst verpflichtet“ würden. Weiter heißt es: „Wie wir alle wissen, konnte hierzu die für Dienstag geplante Vorstellung des zwischen der CDU/CSU und der SPD geeinten Verhandlungsergebnisses nicht erfolgen. Grund war eine offenbar kurzfristige Intervention des Verteidigungsministers, die zu einer veränderten Lage innerhalb der SPD-Fraktion geführt hat.“
Das Schreiben endet mit dem Hinweis: „Für uns ist klar: Grundlage der weiteren politischen Beratungen ist das zwischen den Fraktionen abgestimmte Verhandlungsergebnis. (…) Wir brauchen zeitnah eine tragfähige Lösung, die der aktuellen sicherheitspolitischen Lage gerecht wird. Der Gegner interessiert sich weder für Stichtage noch für Kabinettstermine. Abschreckung entsteht nicht durch Zeitpläne, sondern durch Substanz.“
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dts Nachrichtenagentur
Foto: via dts Nachrichtenagentur
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2 Kommentare
Echt jetzt, schlecht bis fast gar nicht ausgebildetes Kanonenfutter, sechs Monate „Wehrpflicht“, ist von „zentraler Bedeutung“? Dieser Spahn ist nicht nur durch Korruptionsvorwürfe massiv vorbelastet sondern auch endgültig irre? Wir bräuchten dringend eine Regierung, die zumindest gelegentlich mal Realitäten erkennt – egal zu welchem Thema – so lange übe ich schon mal mit der zwanzig-Euro Drohne aus dem Supermarkt „gewagte Flugmanöver“. 😉
> sechs Monate „Wehrpflicht“, ist von „zentraler Bedeutung
Sicher doch. In der Zeit lernen sie, zackig alles zu grüssen, was sich bewegt, ihre Stiefel und Koppel auf Höchstglanz zu polieren, Klamotten auf Kante zu falten und – gaaanz wichtig – schön in Reih und Glied zu einem Liedchen zu marschieren. Ach ja, und auf und in der Waffe darf natürlich kein Stäubchen sein. Zu meiner Zeit war das G3 so schrottig, dass einige wenige Sandkörner zur Blockierung reichten. Ob man im Kampf mitten im Dreck dann noch Zeit hat, das Ding auseinanderzunehmen und penibel zu putzen – ich weiss nicht. Das Spielzeug P1 hat nur Schaden anrichten können, wenn man es dem Gegner direkt an den Kopf warf. Ob das heute besser geworden ist oder eher schlimmer? Ich fürchte letzteres.
Immerhin härtete es einem seinerzeit den Magen ab. War der Frass in der Kantine eh schon ungeniessbar (Käse und Wurst, die sich schon glasig wellte, steinharte Brotscheiben etc.), gab einem der Fertigfrass aus dem EPA endgültig den Rest. Der war mit 24 Jahren einiges älter als man selbst und schmeckte entsprechend. Viele haben lieber gehungert. FunFact: Im Winter war die Kombination aus Panzerkeks und Schuhcreme unschlagbar – als Lagerfeuer.