Schnitzer: Schwarzarbeiter zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten.
„Eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit kann sinnvoll sein für jene Empfänger von Grundsicherung, die sich dem Arbeitsmarkt entziehen, um lukrativer schwarz zu arbeiten“, sagte die Münchner Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Dann wäre das ein probates Mittel, um Schwarzarbeit zu unterbinden.“
Schnitzer hält es allerdings für kontraproduktiv, dieses Instrument auf alle Bezieher von Grundsicherung anzuwenden. „Arbeitslose, die sich ernsthaft um einen Job bemühen, könnte eine solche Verpflichtung eher daran hindern, in den regulären Arbeitsmarkt zu gelangen“, sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hatte vorgeschlagen, Sozialhilfeempfänger in Deutschland zu einem sozialen Dienst zu verpflichten. „Menschen, die Leistungen vom Staat bekommen, sollten eine Gegenleistung erbringen, bis hin zu gemeinnütziger Arbeit“, sagte der CDU-Politiker ebenfalls den Funke-Zeitungen.
Schulze bezog sich dabei auf das Konzept der Bürgerarbeit, das von Gewerkschaften kritisiert wird. Dadurch sollen Langzeitarbeitslose auf dem Wege gemeinnütziger Tätigkeiten in den Arbeitsmarkt integriert werden. „Das sollten wir bundesweit wieder einführen – und das sollte für alle gelten, für jeden, der hier geboren ist genauso wie für Migranten“, sagte Schulze.
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dts Nachrichtenagentur
Foto: via dts Nachrichtenagentur
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Jeder Arbeitslose könnte seiner Qualifikation entsprechend zu dem jeweiligen Stundenlohn bis zur Höhe seiner Transferleistung verpflichtet werden, also z.B. ein Pfleger mit einem regulären Stundenlohn 20 Euro bei einer Transferleistung von 1000 Euro für 50 Std. Im Monat. Vorteil wäre, er bleibt auf dem Laufenden und würde vermutlich bei einer frei werdenden Stelle übernommen werden. Natürlich müsste man den Arbeitslosen dann auch sozialversichern, sonst wäre es ja Schwarzarbeit. Alles andere wäre Sklavenarbeit, denn einen Menschen zu zwingen, für 1000 Euro 40 Stunden zu arbeiten, ist schlichtweg Ausbeutung.
„Für tausend Euro…“? Ich kann mich erinnern, daß Leistungsempfänger für geleistete „gemeinnützige Arbeit“ hundert D-Mark zusätzlich behalten durften. Das dürfte heute ungefähr ähnlich sein. Ein echter Anreiz eine „normale“ Tätigkeit anzunehmen war nie – und die „Sozialleistungen“ waren stets für so manchen beginnenden Freiberufler, vor allen junge Künstler, die einzige „Förderung“, die verläßlich und verfügbar war. Banken waren da stets raus, anders als bei Betrügern wie Benko und co., die sich zig-Millionen erschwindeln konnten. Ehrlich währt nicht am längsten, Ehrlichkeit führt in diesem System in den totalen Ruin.
Würde übernommen werden? Von wegen, die Masche vieler teils sogar extra dafür gegründeter Firmen ist es, Langzeitarbeitslose, die von Jobcenter bzw. Arbeitsagentur durch Lohnzuschüsse gefördert werden, einzustellen. Und zwar exakt so lange, bis die Förderung ausläuft, dann werden sie unter einem fadenscheinigen Vorwand gefeuert.