Bundestagspräsidentin sieht „Foulspiel“ der Grünen in Maskenaffäre

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert.

„Das ist ein völlig übliches Verfahren, keine Blockade“, sagte Klöckner dem Nachrichtenportal T-Online. „Es ist ein Foulspiel, wenn solche Standardabläufe öffentlich nun skandalisiert und die Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung in Misskredit gebracht werden.“

Es sei Aufgabe der Bundestagsverwaltung, Kleine Anfragen „auf Form und Zuverlässigkeit zu prüfen“, so Klöckner. „Das wissen selbstverständlich auch die Grünen. Genauso wussten sie bereits beim Verfassen der Anfrage, dass Teile davon ein anhängiges Verfahren beim Bundesverfassungsgericht berühren – das schreiben sie übrigens selbst im Text.“ Aus diesem Grund habe ein Austausch zwischen der Verwaltung und den Fragestellern erfolgen müssen, sagte Klöckner.

dts Nachrichtenagentur

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