Verbraucherschützer offen für Digitalsteuer

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich offen für die Einführung einer Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Meta gezeigt. Der Staat habe „ein legitimes Interesse“ daran, an den Gewinnen der großen Digital-Plattformen beteiligt zu werden, sagte Michaela Schröder, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik beim VZBV, dem „Handelsblatt“ (Samstagausgabe).

Die Möglichkeiten für eine Besteuerungsgrundlage seien dabei vielfältig, so Schröder. Aus Verbrauchersicht müsse Priorität haben, das Geschäftsmodell der personalisierten Werbung so zu regulieren, dass es den Schaden von Nutzern, Gesellschaft und Demokratie reduziert.

Schröder begründete den Handlungsbedarf mit dem Geschäftsmodell der Konzerne, das darin bestehe, Daten von Nutzerprofilen zu aggregieren, um maßgeschneiderte Werbung ausspielen zu können. „Dieses Geschäftsmodell stellt erwiesenermaßen eine Gefahr für die informationelle Selbstbestimmung, das respektvolle Miteinander im Netz und die Demokratie dar“, sagte die VZBV-Expertin. „Gleichzeitig bilden die großen Internetkonzerne oligopolartige Strukturen im digitalen Werbemarkt, was sie große Gewinne erzielen lässt und den Wettbewerb hemmt.“

dts Nachrichtenagentur

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