Union lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und lehnt diese ab. Das berichtet „Bild“ (Montagsausgabe).
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte Zeitung in einer ersten Reaktion auf Äußerungen von Olaf Scholz in der ARD: „Scholz sollte jetzt keine weiteren Nebelkerzen werfen, sondern zügig die Vertrauensfrage stellen. Dazu sind keine weiteren Absprachen notwendig. Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen.“
Scholz hatte im ARD-Talk bei Caren Miosga erklärt, eine Vertrauensfrage im Dezember sei für ihn „überhaupt kein Problem“. Zudem hatte er gesagt, mit der Bestimmung des Termins nichts mehr zu tun haben zu wollen. Unionsfraktionschef Merz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sollten sich einigen, wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen solle.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz bei Caren Miosga am 10.11.2024, via dts Nachrichtenagentur
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2 Comments
W. Lorenzen-Pranger
11. November 2024 @ 11.04
Wenn realistische Absprachen zu dem Ablauf der Neuwahlen nicht gewünscht sind, geht es dann überhaupt noch um Wahlen _ oder wie in den USA um eine Machtergreifung?
W. Lorenzen-Pranger
11. November 2024 @ 10.54
Die Weltfremdheit des Herrn Frei,.der CDU, ist kaum zu übertreffen. Daß Kandidaten für die Wahl benannt werden müssen, daß Werbung und Informationsveranstaltungen geplant werden müssen, daß die Bundesdruckerei mitgeteilt hat, daß das rin so kurzer Zeit rein technisch kaum machbar ist, was schert es diese Traumtänzer. Am Ende wird dann von diesen Vollversagern dann die Pleite dem Kanzler untergeschoben, der doch vernünftige Überlegungen bereits präsentiert hatte?
Und „in Washington wie der Kanzler nicht ernst genommen“? Warten wir mal ab, was „Washington“ zu euch Spinnern sagt. Immerhin, die Vorstellung, daß einem Trump die Haare zu Berge stehen, hat ja auch schon mal was…