SPD dringt auf rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa

Die SPD hat die angekündigten polnischen Grenzkontrollen als Rückschlag für den Schengen-Raum gewertet und auf ein rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa gedrungen. „Es war zu erwarten, dass Polen im Gegenzug zu den deutschen Binnengrenzkontrollen ebenfalls Kontrollen einführen wird. Das ist ein herber Rückschlag für den Schengen-Raum und die Freizügigkeit“, sagte die SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Aus diesem Grund war und bleibt uns als SPD die enge Abstimmung mit den europäischen Partnern immer sehr wichtig. Die Kontrollen zu Deutschland werden vor allem den Pendelverkehr belasten, aber wenig Migration in Richtung Polen verhindern“, sagte die SPD-Politikerin.

An der Grenze zu Litauen werde es vielleicht Effekte haben. „Ich wünsche mir, dass wir zeitnah wieder zu einem Europa ohne Binnengrenzkontrollen kommen können. Wir brauchen jetzt die europäische Einigkeit und Zusammenhalt, um das Gemeinsame Europäische Asylsystem zügig umzusetzen“, so Eichwede weiter.

dts Nachrichtenagentur

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