Schweitzer will SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU führen

Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am Montag das Präsidium des SPD-Landesverbands entschieden. Dem Verhandlungsteam sollen auch Landesparteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihre Stellvertreter Doris Ahnen und Sven Teuber angehören.

Er wolle ein Beitrag dazu leisten, dass eine gute Regierung zustande kommt, sagte Schweitzer. „Ich halte das für meine Aufgabe. Ich bin Spitzenkandidat meiner Partei gewesen, bin seit langen, langen Jahren auch in politischer Verantwortung im Land und ich halte das als Teil meiner Verantwortung, dass ich auch nach dem für mich betrüblichen Wahlergebnis jetzt nicht einfach sage, ich drehe den Schlüssel um, sondern dass ich mein Beitrag dazu leiste, dass eine gute neue Regierung, wenn auch nicht unter Führung der SPD, sondern unter Führung der CDU zustande kommt.“

Schweitzer ergänzte, er selbst werde nicht Teil der neuen Landesregierung sein. Sein Landtagsmandat will er annehmen. „Auch diese Wahlniederlage führt nicht dazu, dass ich als Abgeordneter jetzt hier schon aufhöre“, sagte er.

dts Nachrichtenagentur

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