Scholz setzt auf Biden beim Kampf gegen den Klimawandel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Wahlsieg des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden eine Chance im Kampf gegen den Klimawandel. „Sein Wahlerfolg bietet für uns in Europa die Gelegenheit, ein neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft aufzuschlagen. Der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel wird einige Seiten dieses neuen Kapitels einnehmen müssen“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“.

Klar sei: „Die Vereinigten Staaten bleiben der engste und wichtigste Partner Europas, weil uns nicht nur gemeinsame Interessen verbinden, sondern gemeinsame Ideale wie Demokratie, Rechtsstaat und die Würde des Menschen. Das ist die erste Botschaft dieser historischen Wahl.“ Als zweite Botschaft enthalte die Präsidentschaftswahl aber auch eine Mahnung: „Die Welt wartet nicht auf uns. Wir müssen unsere Hausaufgaben selbst machen, um als souveränes Europa vereint in einer Welt agieren zu können, die unübersichtlicher wird.“ Für die Deutschen heiße das, „Europa noch stärker als Handlungsrahmen unser Politik zu begreifen“. In der Corona-Pandemie sei man in der Fiskalpolitik einen größeren Schritt vorangekommen. „Um eine europäische Antwort auf das Virus zu finden, haben wir die Keimzelle einer Fiskalunion geschaffen, aus der sich viel entwickeln kann. Auch in der Außen- und Sicherheitspolitik brauchen wir ähnliche Fortschritte und mehr Gemeinsamkeit in der EU.“ Ein souveränes Europa wäre ein Partner in den transatlantischen Beziehungen, auf den ein künftiger US-Präsident zählen könne – „insbesondere wenn er Interesse an diesen Beziehungen hat“, schreibt der SPD-Kanzlerkandidat.

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