Schnieder kritisiert Merz für Regierungsumbildung

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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Regierungsumbildung. „Jeder Tumult macht Vertrauen kaputt. Jetzt haben wir mit den Reformen doch gerade erst gezeigt, dass die Bundesregierung es kann. Und dann wird das mit so einer schlecht durchgeführten Regierungsumbildung einfach weggewischt“, sagte Schnieder der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Schnieder bemängelte außerdem, wie die Entlassung seines Bruders, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), abgelaufen sei. Nachdem Merz dem Bundesminister dessen Abberufung mitgeteilt hatte, sagte ihm in der Nacht dessen Nachfolger ab. Patrick Schnieder wiederum hatte Kollegen am Morgen über seine Entlassung informiert, was an die Öffentlichkeit drang. Hätte der Kanzler ihm ein Zeichen gegeben, wäre nicht eine solche Situation entstanden, die das Ganze unschön gemacht habe, sagte Ministerpräsident Schnieder. Er sei „stolz“, dass sein Bruder die „Hängepartie“ beendet habe und zurückgetreten sei.

Schnieder verteidigte die scharfe Kritik, die daraufhin aus seiner Landtagsfraktion in Mainz gegen Merz geäußert wurde. Die Botschaft sei gewesen: „Loyalität ist keine Einbahnstraße“. „Wir haben als Partei und Fraktion auch in schwierigen Monaten immer hinter dem Bundeskanzler gestanden. Die Fraktion kam dann offensichtlich an den Punkt, wo sie gesagt hat: So geht man nicht miteinander um“, sagte Schnieder der FAS.

Aus Schnieders Sicht geht die Unzufriedenheit, die er als Ursprung für den Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt ansieht, auch auf die Bundesregierung zurück. Schnieder gibt AfD-Leuten als Ministerpräsident die Hand, verzichtet als Abgeordneter und Privatmann aber darauf. „Da sage ich ‚Guten Tag‘, das ist das Mindestmaß an Anstand, das ich jedem entgegenbringe.“

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