Regierung verspricht bessere Ausstattung für BND

Die Bundesregierung will einen Fokus auf die Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) legen, um den Geheimdienst international stärker aufzustellen.

Man werde dem BND „finanziell, personell und rechtlich die Mittel an die Hand geben, um auf die aktuelle Bedrohungslage reagieren zu können“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Davon erhoffe man sich, mit dem BND einen „starken Eckpfeiler“ für die internationale Zusammenarbeit der Behörden anbieten zu können.

Der Ex-Diplomat Martin Jäger soll am kommenden Donnerstag offiziell Bruno Kahl als Chef der Behörde ablösen. An der Amtseinführung will auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teilnehmen. Die Bundesregierung kündigte im Rahmen dessen an, dass der neue BND-Chef „die internationale Position“ des Dienstes „weiter stärken“ solle.

Der stellvertretende Regierungssprecher sagte dazu am Freitag, es sei „sicherlich unser Anspruch“, dass der BND auf Augenhöhe mit anderen westlichen Diensten agieren könne. Ob das bislang in ausreichendem Maße schon der Fall sei oder ob noch Luft nach oben bestehe, wollte der Sprecher auf dts-Nachfrage nicht beurteilen.

dts Nachrichtenagentur

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