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Polizeiwissenschaftler lobt geplante Studie zu „Racial Profiling“

Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Polizeiwissenschaftler Rafael Behr, Professor an der Akademie der Polizei in Hamburg, hat die von Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium angekündigte Studie zum „Racial Profiling“ bei der Polizei gelobt. Die angekündigte Studie sei „ein gutes Zeichen“, sagte Behr dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Sie belege, dass der Druck auf die Polizei wachse – und werde zumindest die Polizeien auf Bundesebene erfassen.

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„Wenn klar wird, dass der Polizei solche Studien eher nutzen als schaden, dann machen einige Länder vielleicht mit“, so Behr. Grundsätzlich beklagte der Polizeiwissenschaftler jedoch, dass unabhängige Forschung verhindert werde. „Diese Verhinderung geht vor allem von Personalvertretungen und Gewerkschaften aus“, sagte Behr dem RND. „Die letzten Untersuchungen über Rassismus in der Polizei stammen aus den 1990er-Jahren.“ Seit der Zeit gebe es nichts mehr. Behr nannte als Negativ-Beispiel die im Februar veröffentlichte Studie zu Rechtsextremismus in der hessischen Polizei. Sie sei „suboptimal“ gewesen, „weil sie unter der Regie des Ministeriums stattfand und der unabhängige Beirat offensichtlich wenig Einfluss auf die Fragen hatte“. Denn die „prekären“ Fragen fehlten. „Es kam heraus, was der Minister hören wollte: dass die hessische Polizei nicht rassistisch sei.“ 2010 habe es einen ähnlichen Fall gegeben, fügte der Wissenschaftler hinzu. Damals habe das Kriminologische Forschungs-Institut in Niedersachsen eine Studie über Gewalt gegen Polizisten angefertigt. Dabei hätten auch Fragen gestellt werden sollen wie jene, ob Polizisten in ihrer Erziehung selbst Gewalt erfahren hätten. „Solche Fragen wurden auf Druck von Personalräten gestrichen“, sagte Behr. Der Polizeiwissenschaftler betonte: „Die Polizei ist keine rassistische Organisation. Allerdings erkenne ich auch keine Strukturen, die Rassismus wirkungsvoll bekämpfen.“ Und die bekannt gewordenen Fälle „gehen weit über Einzelfälle hinaus“. Er empfahl deshalb jenseits der mancherorts bereits existierenden Polizeibeauftragten ohne eigene Ermittlungskompetenzen „ein Whistleblower-System, das auch anonymen Hinweisen nachgehen kann“, so Behr. „Eines ist nach wie vor klar: Wer sich bei der Polizei einmal gegen Kollegen stellt, der hat keinen guten Stand mehr.“

Foto: Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur

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