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Ex-FBI-Direktor nennt Sturm auf Kapitol „Tschernobyl-Moment“

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige FBI-Direktor James Comey hat die Kapitol-Erstürmung in Washington mit der atomaren Katastrophe in Tschernobyl verglichen. „Wir hatten in unserem Land immer ein radioaktives Gebräu aus Rassisten, Extremisten und Verschwörungstheoretikern“, sagte Comey der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Sturm auf das Kapitol sei ein „Tschernobyl-Moment“, bei …

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Kauder warnt CDU vor Rechtsschwenk

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Volker Kauder hat seine Partei vor einem Rechtsschwenk gewarnt. „Mit Sorge höre ich immer wieder, dass die CDU konservativer werden müsse“, sagte der ehemalige Unionsfraktionschef der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Dabei wisse niemand genau, was das inhaltlich eigentlich bedeute. Die CDU solle lieber ihre …

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Virologin Ciesek: Völlige Normalität wohl erst 2022

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Virologin Sandra Ciesek ist vorsichtig optimistisch, dass sich das Leben im Laufe dieses Jahres normalisiert. „Hoffentlich schon im Sommer“, sagte die Wissenschaftlerin der Wochenzeitung „Die Zeit“. Aber völlige Normalität erwarte sie erst später, „wahrscheinlich sogar erst im Laufe des Jahres 2022“. Sorge bereiten ihr „die …

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Habeck: Identitätspolitische Forderungen nicht kritiklos übernehmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck warnt vor der kritiklosen Übernahme identitätspolitischer Forderungen. „Ich glaube nicht, dass eine Gesellschaft Frieden mit sich selbst gefunden hat, wenn jede Gruppe sich nur darauf konzentriert, jeweils sich selbst zu repräsentieren“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gehe darum, dass man geschlechtliche, …

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Röttgen: Lager-Denken in CDU wäre „Anfang vom Ende“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen lehnt die Unterteilung der Parteitagsdelegierten in Lager ab. „Ich spreche jeden Delegierten an. Ich glaube auch nicht, dass die Delegierten es mögen, dass manche glauben, sie könnten über die Delegierten als Lager verfügen“, sagte Röttgen in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. …

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Kipping will Hilfen für Hartz-IV-Empfänger bei FFP2-Maskenpflicht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat im Fall der Einführung einer FFP2-Maskenpflicht finanzielle Hilfen für Hartz-IV-Empfänger gefordert. „Im Hartz-IV-Satz sind diese Ausgaben nicht enthalten“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Auch deshalb engagiere sie sich für einen Corona-Zuschlag von mindestens 100 Euro auf alle Sozialleistungen. Kipping fügte hinzu: „Erst …

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Kabinett beschließt neue Corona-Einreiseverordnung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik einreist, muss demnach künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. …

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Kassenärzte wollen Impfungen schnellstmöglich in Praxen verlagern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, will die Corona-Impfungen schnellstmöglich in die Praxen der niedergelassenen Hausärzte verlagern. „Sobald genug Impfstoff da ist, muss unserer Ansicht das Impfen in den Arztpraxen stattfinden“, sagte Hofmeister der „Bild“. Für die Hausärzte sei das Tagesgeschäft, es gebe …

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Paritätischer kritisiert Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Paritätische Gesamtverband fordert von der Bundesregierung eine bessere Kommunikation in der Corona-Pandemie. Im RBB-Inforadio bezeichnete der Verbandsvorsitzende Rolf Rosenbrock die Öffentlichkeitsarbeit am Mittwoch als schwächsten Teil der deutschen Corona-Politik. Das sei ein entscheidendes Defizit bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen. Es sei von vornherein ein falscher …

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ADAC verlangt teilweises Inkrafttreten von neuem Bußgeldkatalog

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Automobilklub ADAC fordert von Bund und Ländern mehr Engagement zur Umsetzung des derzeit aufgrund eines Formfehlers ausgesetzten Bußgeldkatalogs im Straßenverkehr. „Sinnvoll wäre es, dass zunächst jene Teile des Bußgeldkatalogs umgesetzt werden, bei denen Einigkeit herzustellen ist“, sagte der Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC, Markus …

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