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Trump meldet Angriff auf drei Atomanlagen im Iran

Die USA haben nach Angaben des Weißen Hauses drei Atomanlagen im Iran angegriffen. Dabei gehe es um die Anlagen Fordo, Natanz und Isfahan, wie die US-Regierung über verschiedene Kanäle mitteilte.US-Präsident Donald Trump sprach von einem „erfolgreichen Angriff“. Alle Flugzeuge befänden sich mittlerweile wieder außerhalb des iranischen Luftraums, so der US-Präsident …

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USA greifen laut Trump Atomanlagen im Iran an

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: USA greifen laut Trump Atomanlagen im Iran an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur

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Wadephul telefoniert nach Genfer Iran-Gesprächen mit Rubio

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will seine Bemühungen um eine Deeskalation im Konflikt zwischen Israel und dem Iran fortsetzen und sieht Deutschland dabei in einer besonderen Verantwortung für Israel. Es sei seine Aufgabe als Außenminister, ständig die Möglichkeiten der Diplomatie auszuloten, auch wenn die Chancen gering sein mögen, sagte Wadephul den …

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Hubig spricht sich für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren aus

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.„Meine Überzeugung ist: Wir müssen den Weg der Prüfung eines Verbotsverfahrens jetzt gehen. Sollten die Voraussetzungen vorliegen, dann sollten wir dieses Instrument auch nutzen“, sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Nach dem Gutachten des Verfassungsschutzes können wir nicht …

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Türmer: CDU könnte zu „Rechtsbruchpartei“ verkommen

Vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende greift Juso-Chef Philipp Türmer die Grenzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung scharf an.„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung sich an dieser Stelle rechtsbrüchig verhält und dass Friedrich Merz das Vorgehen seines Innenministers einfach so akzeptiert“, sagte der Vorsitzende des SPD-Nachwuchses ntv. „Die Rechtsstaatspartei CDU droht …

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Juso-Chef kritisiert fehlende Vision der SPD vor Parteitag

Vor dem SPD-Bundesparteitag zeichnet Juso-Chef Philipp Türmer ein desaströses Bild vom Zustand seiner Partei und nimmt den zur Wiederwahl stehenden Parteichef Lars Klingbeil in die Pflicht.„Ich kann mich an keine Person mit so viel Macht und Verantwortung in der SPD erinnern“, sagte Türmer ntv über den seit Dezember 2021 amtierenden …

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Klüssendorf lehnt Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode ab

Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf lehnt die Einführung einer Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode kategorisch ab. „Wir haben ein System gewählt, wo es erst mal auf Freiwilligkeit ankommt. Ich weiß nicht, ob eine Wehrpflicht tatsächlich mehrheitsfähig wäre, ich würde sie auch ablehnen“, sagte er der „Bild am Sonntag“.Klüssendorf sagte, es müsse …

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Bericht: Stegner soll wegen „Manifest“ Platz im PKGr verlieren

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner muss offenbar damit rechnen, nächste Woche seinen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zu verlieren. Grund dafür ist die Mitautorenschaft Stegners beim umstrittenen Russland-Manifest der SPD, wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Bundestagskreise berichtet. Darin sprachen sich Stegner und andere SPD-Politiker unter anderem für Gespräche …

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Insa: Union legt zu

Die Union gewinnt laut einer Umfrage in der Wählergunst dazu und kommt auf ihren besten Wert seit der Bundestagswahl. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 28 Prozent der Stimmen, das ist ein Punkt mehr als in der Vorwoche, berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf den wöchentlichen …

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Bericht: Nächster Koalitionsausschuss findet am 2. Juli statt

Die Spitzen von Union und SPD haben sich offenbar auf einen Termin für den nächsten Koalitionsausschuss verständigt. Die Runde soll am 2. Juli tagen, berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise.An dem Treffen sollen insgesamt wieder elf Politiker teilnehmen, darunter die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD. Wie …

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