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OSZE-Wahlbeobachtungsmission vertraut US-Auszählverfahren

Nach US-Wahl 2020: Stimmauszählung am 4.11., über dts Nachrichtenagentur

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der OSZE-Wahlbeobachtungsmission, Michael Link, hat großes Vertrauen ins laufende Auszählungsverfahren und die Briefwahl in den USA geäußert. „Die USA haben viel Erfahrung mit der Briefwahl, nämlich seit 1864“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Es wird zwar etwas langsam ausgezählt, aber das ist ja auch ein Ausdruck der Sorgfalt.“

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Link übte harte Kritik am Verhalten von US-Präsident Trump. „Der Aufruf von Präsident Donald Trump, in einzelnen Staaten die Wahlauszählung zu stoppen, ist höchst problematisch“, sagte er. „Man kann nicht mitten im Spiel selbst abpfeifen, nur weil man gerade vorn liegt. Das geht nicht und das macht uns Sorgen.“ Über den demokratischen Herausforderer Trumps sagte Link hingegen: „Joe Bilden hat sich an die Regeln gehalten. Es ist in Ordnung, Zuversicht über den eigenen Sieg zu verbreiten.“ Zum Abbruch der Auszählung ausrufen, wie Trump es getan habe, sei es nicht. Über den Verlauf der Wahl selbst äußerte Link sich positiv. „Die Wahl ist weitgehend ruhig und geordnet verlaufen. Nach allem, was wir gesehen haben, ist es eine faire Wahl.“ Man habe in der Tätigkeit als Wahlbeobachter keinerlei Behinderungen gehabt – anders als das in vielen Staaten der Welt der Fall sei. Der Beobachtermission sei allerdings aufgefallen, dass beide Parteien in dieser Wahlauseinandersetzung in hohem Maße darauf setzten, im Zweifel den Klageweg zu bestreiten. „Das ist einerseits das gute Recht beider Parteien. Andererseits sorgt die hohe Neigung zum Rechtsstreit nicht nur für Zeitverzögerungen, sondern vermindert auch die Transparenz für die Wähler.“ Änderungsbedarf für die Zukunft sieht Link insbesondere bei der Wählerregistrierung: „Wir empfehlen, die Wählerregistrierung in den USA stärker zu vereinfachen. Der Weg zur Wahlregistrierung ist zu kompliziert und hält deshalb viele auch vom Wählen ab. Hier wären Reformen sinnvoll“, so Link.

Foto: Nach US-Wahl 2020: Stimmauszählung am 4.11., über dts Nachrichtenagentur

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