Merz will nach Wahl in Bundestag alle Nebentätigkeiten beenden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, hat angekündigt, auf sämtliche Nebentätigkeiten zu verzichten, sollte er wieder in den Bundestag gewählt werden. „Ich habe mich in einer relativ späten Lebensphase entschieden, noch einmal für ein politisches Mandat zu kandidieren. Das ist eine Entscheidung zu 100 Prozent“, sagte Merz der „Westfalenpost“ (Samstagausgabe).

Er werde dann „keine beruflichen Tätigkeiten außerhalb der Politik“ mehr ausüben. Merz stellt sich im Hochsauerlandkreis einer Kampfkandidatur gegen den aktuellen CDU-Abgeordneten Patrick Sensburg. Merz ist Jurist und Aufsichtsratsvorsitzender eines Arnsberger Unternehmens.

Er strebt ein Bundestagsmandat im Hochsauerlandkreis an. Es sei ein großer Fehler seinerseits gewesen, beim Bundesparteitag nicht für das CDU-Präsidium zu kandidieren. „Ich habe auf eine Bewerbung für das Amt eines stellvertretenden Parteivorsitzenden verzichtet in der Annahme, dass ich damit die Wahl der weiblichen Mitglieder oder die von Thomas Strobl in Baden-Württemberg gefährdet hätte“, sagte Merz der Zeitung. „Das war eine Fehleinschätzung, die ich im Nachhinein sehr bereut habe“, so Merz.

Einer möglichen Kanzlerkandidatur erteilte er endgültig eine Absage. „Das Thema ist mit der Entscheidung auf dem Bundesparteitag erledigt“, sagte er der „Westfalenpost“. Es gebe auch keine Absprache mit dem neuen CDU-Chef Armin Laschet über mögliche andere Posten, so der Ex-Unionsfraktionschef. „Es geht jetzt nicht um Posten, sondern um Ideen und Konzepte, wie wir im Herbst die Bundestagswahl gewinnen“, sagte Merz der Zeitung.

Er warf der Bundesregierung Managementfehler bei der Bewältigung der Coronakrise vor. „Die Bundesregierung hat zu viele Kompetenzen an sich gezogen und zu wenige Aufgaben delegiert“, sagte Merz dem Blatt. So hätte der umstrittene Impfstoff von Astrazeneca schneller über Hausärzte und dort auch an Freiwillige verimpft werden sollen, so der Christdemokrat. Er kritisierte die Bund-Länder-Konferenz: Dass daraus „eine stehende Einrichtung wird, die im Verordnungsstil Maßnahmen bis ins Detail beschließt, entspricht nicht dem Verfassungsaufbau der Bundesrepublik Deutschland“.

Auf die Frage, ob Jens Spahn (CDU) bis zur Bundestagswahl als Gesundheitsminister im Amt bleibe, antwortete Merz: „Das ist eine Entscheidung der Bundeskanzlerin. Die PR-Abteilung seines Hauses macht jedenfalls einen guten Job.“

Foto: Friedrich Merz, über dts Nachrichtenagentur