Merz hielt sich bei EU-Rat zurück – „Große Einigkeit“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seiner ersten Teilnahme an einem EU-Rat zufrieden gezeigt. Es habe insgesamt eine „große Einigkeit“ geherrscht, sagte Merz am späten Donnerstagabend nach etwa 16 Stunden Gipfeltagung in Brüssel.

Nur bei einem Thema habe es einen Dissens gegeben, der nicht aufzulösen war und offensichtlich in einem Mehrheitsentscheid endete. Welches Thema das war, wollte der Bundeskanzler nicht verraten.

Er selbst habe sich die ganze Zeit eher zurückgehalten, führte Merz weiter aus, und sich in der Regel erst ganz zum Schluss zu Wort gemeldet. Ein besonderes Anliegen war ihm dabei offenbar das Thema Verteidigungsfähigkeit: Europa müsse in diesem Bereich auf einfachere und einheitlichere Systeme setzen, „dafür in höheren Stückzahlen“, sagte Merz, der seine These dem EU-Rat nach eigenen Angaben präsentiert hatte.

In der Handelspolitik und insbesondere im Zollstreit mit den USA hatte er sich im Rat wie angekündigt für zügige Verhandlungen eingesetzt. Man müsse hier zu einer schnelleren Übereinkunft kommen, auch 20 Jahre Verhandlung für das Mercosur-Abkommen seien viel zu lang. Überrascht zeigte sich der Kanzler davon, dass die EU-Kommission den Vorschlag einer „neuen Art von Handelsorganisation“ gemacht habe, die die Welthandelsorganisation (WTO) ersetzen könne.

Eine ähnliche Idee habe er in der Vergangenheit auch schon entwickelt, die WTO schließlich funktioniere nicht mehr, sagte der Bundeskanzler in Brüssel.

dts Nachrichtenagentur

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