Lies hält an umstrittenen Autobahnprojekten fest
Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hält an den beiden großen Neubauprojekten A 20 und A 39 fest, obwohl sein grüner Koalitionspartner einen Kurswechsel fordert.
„In unserem Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass der Bundesverkehrswegeplan die Grundlage der Planungen bildet, und der sagt eindeutig, dass beide Bauprojekte nötig sind“, sagte Lies der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Alle erforderlichen Planfeststellungsbeschlüsse liegen vor.“
Die Grünen-Fraktion, auf deren Stimmen der SPD-Politiker bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im Mai angewiesen ist, hatte Lies zuletzt aufgefordert, von beiden Autobahnprojekten abzurücken. Man arbeite hervorragend zusammen, sagte Lies der FAZ dazu, „aber wir sind zwei Parteien mit jeweils eigenen Vorstellungen“. Wichtig sei, dass das Handeln davon nicht beeinträchtigt werde.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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