Lang sieht im Koalitionsvertrag Wiederholung von Ampel-Fehlern

Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sieht im Koalitionsvertrag von Union und SPD Fehler, die bereits in der Ampel-Koalition gemacht wurden. Sie habe gehofft, dass zwei so regierungserfahrene Partei aus den Fehlern der Vorgänger-Koalition lernen würden, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Nun lese ich Formelkompromisse, wie sie die Ampel nicht schlimmer hätte formulieren können.“

Sie hätte sich gewünscht, „dass man von der Logik des Gewinnens und Verlierens wegkommt“, so Lang. „Wenn ich aber die geleakten Unions-Chats so lese, in denen Listen mit vermeintlichen Erfolgen gegen die SPD geteilt wurden, sehe ich da keinen Fortschritt zu Ampel-Zeiten.“

Die Grünen-Politikerin kritisierte, dass der Koalitionsvertrag keine Orientierung für die Menschen biete. „Insgesamt sehe ich auf den 146 Seiten keine große Idee, keine Vision, keinen roten und auch keinen schwarzen Faden.“

Angesichts der Aussage im schwarz-roten Koalitionsvertrag, dass alle Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalt stünden, prognostizierte Lang, dass die neue Koalition viele Versprechen brechen werde. „Meine Erfahrung aus der Ampel: Projekte aus einem Koalitionsvertrag, die kein Preisschild haben, sind die ersten, die gestrichen werden.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Ricarda Lang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur