Aktuell /

Kühnert geißelt gemeinsame Abstimmung von CDU und FDP mit AfD

dts Nachrichtenagentur — 14. September 2023, 19.21 Uhr — Zuletzt aktualisiert: 14. September 2023, 19.21 Uhr

42 0 0

Kevin Kühnert (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat den erstmaligen gemeinsamen Gesetzesbeschluss von CDU, FDP und AFD in Thüringen scharf kritisiert. „Die heutige Abstimmung im Erfurter Landtag war kein Unfall“, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstag.

„Die CDU in Thüringen hat sich sehenden Auges darauf eingelassen, eine politische Entscheidung herbeizuführen, die ohne die Stimmen der AfD nicht möglich gewesen wären. Das ist eine neue Qualität im deutschen Parlamentarismus, die es so noch nicht gegeben hat“, so Kühnert. „Wenn das in der CDU Schule macht, dann wird der Parlamentarismus nach dem heutigen Tag ein anderer sein. Demokraten dürfen die AfD niemals zum parlamentarischen Zünglein an der Waage machen.“

Foto: Kevin Kühnert (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Dir gefällt dieser Artikel? Dann unterstütze unsere Arbeit! Danke!

3 Euro spenden | 5 Euro spenden | 7 Euro spenden | 10 Euro spenden | 25 Euro spenden

Oder überweise einen beliebigen Betrag auf unser Konto: DE75 2804 0046 0555 0322 00

Willkommen in der Kommentarspalte!

Wir freuen uns über Ihre Meinung und einen lebendigen Austausch. Diskutieren Sie gerne mit – sachlich, respektvoll und auf Faktenbasis. Bitte beachten Sie: Beiträge mit Hass, Hetze, Antisemitismus, falschen Behauptungen oder Verschwörungstheorien werden nicht veröffentlicht. Lassen Sie uns gemeinsam für eine konstruktive und faire Diskussion sorgen. Vielen Dank!