Habeck attackiert Palmer: „Permanentes Diskreditieren“

Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, wirft dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) vor, regelmäßig bewusst gesellschaftliche Minderheiten herabzuwürdigen. Zwar brauche es auch Menschen, die gegen den Strom schwimmen, die sei aber nicht gleichzusetzen „mit einem Agieren, das permanent Gruppen der Gesellschaft, meist Minderheiten, diskreditiert“, sagte Habeck dem „Spiegel“. Habecks Co-Vorsitzende Annalena Baerbock sagt in demselben Gespräch: „Boris stellt sich immer wieder bewusst provokativ gegen die Werte unserer Partei und schadet ihr.“

Der Tübinger Oberbürgermeister hatte die Maßnahmen der Corona-Bekämpfung kritisiert und gesagt: „Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“ Daraufhin forderten viele Grünen-Mitglieder seinen Ausschluss aus der Partei. Das deutsche Parteienrecht schreibe den Parteien ins Stammbuch, eine weite Bandbreite von Meinung aushalten zu müssen, beschreibt Habeck die hohen Hürden eines Parteiausschlussverfahrens. „Deshalb haben wir den politischen Akzent so deutlich gesetzt. Wir haben deutlich gemacht, dass Boris nicht für die Grünen spricht.“

Foto: Tübingen am Neckar, über dts Nachrichtenagentur