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Endlagersuche: SPD kritisiert Söder

Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist mit seiner Kritik an der Suche nach einem atomaren Endlager in Deutschland bei der SPD auf Unverständnis gestoßen. „Ich wusste nicht, dass Herr Söder jetzt auch noch Hobby-Geologe ist“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der RTL/n-tv-Redaktion. „Da kann man nur ganz klar sagen: Er muss aufhören mit dieser Realitätsverweigerung.“

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Der CSU-Chef hatte sich zuvor skeptisch gezeigt, ob in Bayern ein Endlager möglich ist. „Was nicht geht, ist, dass ein ganzes Bundesland sich dieser Diskussion verweigert und sagt: Wir profitieren gerne vom Atomstrom, aber wenn es darum geht, Verantwortung zu tragen für den Atommüll, dann sind wir völlig raus“, so Klingbeil. Das sei egoistisch. Laut Wissenschaftlern gebe es mögliche Standorte in Bayern, außerdem habe die CSU mit dafür gesorgt, dass die Endlagersuchkommission eingesetzt wurde. Diese sei überparteilich und wissenschaftlich getrieben. „Das disqualifiziert ihn ja auch für bundespolitische Aufgaben“, so Klingbeil über Söders Vorgehen. Der SPD-Generalsekretär kritisierte auch die von dem Ministerpräsidenten geforderten Steuersenkungen. „Da versucht Herr Söder wieder einmal, den schnellen Applaus zu bekommen. Ich bin gespannt, wie er diese Vorschläge konkretisiert und wo er vor allem sagt, was dafür gekürzt werden soll.“ Er müsse aufzeigen, wie Steuersenkungen gehen sollen, während der Staat wegen der Coronakrise ohnehin weniger Geld habe. Es gebe Vorschläge aus der Union, den Mindestlohn zu kürzen, so Klingbeil. Es werde sich in den nächsten Tagen zeigen, ob Söder das auch wolle. „Ich sehe überhaupt keine Spielräume für Steuersenkungen“, so der SPD-Politiker.

Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

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