Deutsche Gerichte fahren Betrieb wieder hoch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Gerichte weiten ihren Sitzungsbetrieb in der Coronakrise wieder aus. „In den vergangenen Wochen musste die Justiz sich im Notbetrieb auf wichtige Strafprozesse, dringende Haftsachen und Fälle von Eilrechtsschutz beschränken“, sagte der Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Jetzt fahren viele Gerichte den Sitzungsbetrieb mit strikten Abstands- und Hygieneregeln sowie mit Schutzausstattung wie etwa Gesichtsmasken schrittweise wieder hoch.“

Der Publikumsverkehr bleibe dabei vorerst noch reduziert. „Teilweise planen die Gerichte mit verlängerten Öffnungszeiten, um bei Bedarf auch am Abend oder an Samstagen verhandeln zu können“, fügte Rebehn hinzu. Nach Richterbund-Angaben haben erste Gerichte in Berlin, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein ihren Betrieb bereits ausgeweitet. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt kehrt die Justiz an diesem Montag schrittweise zum öffentlichen Dienstbetrieb zurück. In Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen soll am 4. Mai unter strengen Infektionsschutz-Auflagen ein normalisierter Gerichtsbetrieb beginnen.

Foto: Amtsgericht, über dts Nachrichtenagentur