BSW schließt Wahl von Schulze zum Ministerpräsidenten aus

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Spitzenkandidatin des BSW für Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, kann sich durchaus vorstellen, den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund indirekt zum Ministerpräsidenten zu machen.

Den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Sven Schulze werde man auf keinen Fall wählen. Sollte im dritten Wahlgang eine Enthaltung des BSW zu einer einfachen Mehrheit und damit zur Wahl Siegmunds führen, wäre das eben so – auch, wenn das eigentlich nicht die Lieblingslösung des BSW sei, sagte Wittig am Montag dem Nachrichtensender „Welt“.

„Wenn das die Mehrheitsverhältnisse sind, dann wird es eventuell dazu kommen müssen, denn Sven Schulze werden wir definitiv nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Das haben wir von Anfang an gesagt. Wir hoffen immer noch, dass vor dem dritten Wahlgang wir uns an einen Tisch setzen können und eine Alternative, eine demokratischere Lösung finden können, die eben genau diese Spaltung aufhebt. Da wir aber Sven Schulze nicht wählen werden, ist es durchaus möglich, dass durch unsere Enthaltung genau das eintritt, was Sie eben beschrieben haben.“

Grundsätzlich sei sie aber immer noch dafür, lieber einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu wählen, sagte Wittig. Die Spaltung im Land könne man so am ehesten auflösen: „Unser Ziel ist tatsächlich, diese gesellschaftliche Spaltung aufzuheben, die sich in diesen Umfragen ja jetzt abzeichnet. Man sieht ganz deutlich: Sven Schulze hat keine Mehrheit und er wird als Ministerpräsident hier ziemlich abgestraft. Wir möchten aber nicht die eine Seite gegen die andere ausspielen, sondern unser Ziel ist es, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu wählen, der sich wechselnde Mehrheiten suchen muss und wieder Politik in der Sache macht und eben nicht in diesen festgefahrenen Blöcken verhaftet.“

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