Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.

Wie der „Spiegel“ berichtet, steht im Zentrum der Überlegungen Fraktionschef Jens Spahn. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Merz sei schon lange gestört, heißt es aus der Umgebung des Kanzlers.

Merz wisse aber um Spahns „Destruktionspotenzial“, sodass für ihn eine gesichtswahrende Lösung gesucht werde. Vielleicht, so heißt es, könne er Nachfolger des angeschlagenen Berliner Bürgermeisters Kai Wegner werden, auch wenn das eher unwahrscheinlich sei. Wegner werde kaum den Platz freimachen, und Spahn habe an diesem Posten wohl kein Interesse, heißt es im Kanzleramt.

Bleibe also nur die Möglichkeit, Spahn zum Minister zu machen und ihn damit in die Kabinettsdisziplin zu zwingen. So sei es denkbar, dass er Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ablösen könnte, der beim Kanzler in Ungnade gefallen sei, als er ihm Ende September bei einer Fraktionssitzung vor allen Abgeordneten offen widersprochen habe.

Spahns Posten, so die Überlegung, könnte dann von Kanzleramtsminister Thorsten Frei übernommen werden. Als Favorit für die Nachfolge von Frei wiederum wird Günter Krings genannt, Chef der NRW-Landesgruppe in der Fraktion. Zuletzt wollte ihn Merz als Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung versorgen, doch Krings unterlag bei der geheimen Wahl der früheren CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Nach Informationen des „Spiegel“ wolle Merz zunächst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Komme es da nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU, könnte es zu der Personalrochade im Mai kommen, zum Zeitpunkt der Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden.

dts Nachrichtenagentur

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