BAMF: Seit 2017 zwei Rechtsextremisten enttarnt und entlassen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat seit 2017 zwei Mitarbeiter wegen rechtsextremistischen Verhaltens entlassen. Das sagte ein Sprecher der Behörde der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Das Bundesamt gehe „Fällen von rechtsextremistischen Verhaltensweisen unter seinen Mitarbeitenden konsequent nach“.

Laut Behörde hatte sich eine Person aus dem Geschäftsbereich öffentlich antisemitisch geäußert. Im anderen Fall geht es um einen Mann, bei dem man herausfand, dass er Mitglied einer neonazistischen Organisation war („Hammerskins“) und vom Verfassungsschutz bereits vor Arbeitsbeginn beim BAMF als Rechtsextremist eingestuft worden war. Das Ausmaß der vom BAMF gemeldeten Fälle ist nicht zu unterschätzen: Vor wenigen Tagen war erstmals ein Lagebericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz über „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt worden. Demnach wurden bei Sicherheitsbehörden des Bundes zwischen 2017 und März 2020 insgesamt 13 Personen wegen rechtsextremer Vorfälle aus dem Beamtenverhältnis entlassen. Das BAMF gilt laut Innenminister nicht als Sicherheitsbehörde und wird erst für eine Folgeerhebung des Lageberichts berücksichtigt werden.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur