Auch Hofreiter warnt vor DAVA

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter fordert ein Zurückdrängen des Einflusses des türkischen Staates in Deutschland. Hofreiter sagte dem TV-Sender „Welt“ zu Berichten über die Gründung einer Partei namens DAVA für die Europawahl, die als Ableger der AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gilt: „Es ist seit Jahren ein Problem, dass der türkische Staat zu viel Einfluss bei uns hat.“

Konkret nannte der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses den türkischen DITIB-Verband, die Beeinflussung der Moscheegemeinden und „die Einmischungen Erdogans in unsere Politik“. Hofreiter: „Dem muss man mit Klarheit entgegentreten.“ Zur DAVA sagte er: „Wir können uns natürlich so etwas von Erdogan Gesteuertes, der offensichtlich ein Autokrat ist, bei uns nicht brauchen.“

Skeptisch bewertete Hofreiter die Möglichkeiten für ein DAVA-Verbot: „Bei einer Partei, die nach allem, was wir wissen, erst im Januar gegründet ist, muss man sich das sehr genau anschauen.“ Wie auch im Fall der AfD sei ein erfolgreiches Verbotsverfahren „äußerst fragwürdig“, weil es nicht so einfach sei, Parteien zu verbieten. Hofreiter weiter: „Aber ich bin der Meinung, dass unsere Demokratie wehrhafter werden muss.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Toni Hofreiter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur