dts Nachrichtenagentur

Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche Debatte in der SPD wird uns nicht aufhalten, die notwendigen Reformen umzusetzen“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).Bilger erinnerte die Sozialdemokraten daran, dass das Gesetz von …

Die Deutschlandtochter des russischen Staatskonzerns Rosneft wird von den neuen US-Sanktionen offenbar vorerst ausgenommen. Das berichten am Dienstag mehrere Medien übereinstimmend.Ohne die angekündigte Ausnahme der US-Sanktionen hätte es zu einer schwerwiegenden Versorgungskrise kommen können, wie das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungsinsider berichtet. Gleich nach der Verkündung der Sanktionen hätten …

Ein 22-jähriger Autofahrer aus Minden ist am Samstag auf der Bundesstraße 83 bei Bückeburg mit seinem Peugeot von der Fahrbahn abgekommen und hat sich überschlagen. Das Fahrzeug kam auf dem Dach liegend entgegen der Fahrtrichtung zum Stehen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Nach Angaben der Polizei Nienburg/Schaumburg verlor der …

Ein zehnjähriges Mädchen ist in Wolfenbüttel mit ihrem Pedelec von einem Pkw angefahren worden. Der Fahrer stellte das Mädchen anschließend zur Rede und verließ den Ort des Geschehens, ohne seine Personalien zu hinterlassen, wie die Polizei Wolfenbüttel am Dienstag mitteilte. Der Unfall ereignete sich am Montagnachmittag gegen 14:10 Uhr an …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds scharf zurückgewiesen. „Ob bei Rente oder Bürgergeld: Es nervt, wenn andauernd der Koalitionsvertrag infrage gestellt wird“, sagte der Chef des Unions-Nachwuchses dem „Spiegel“.„Dass sich die SPD so stark an …

Etwa sieben von zehn Erwerbstätigen in Niedersachsen sind im vergangenen Jahr mit dem Auto zur Arbeit gefahren. Das teilte das Landesamt für Statistik Niedersachsen auf Basis der aktuellen Mikrozensus-Daten am Dienstag mit. Demnach nutzten 67,7 Prozent der Berufspendler den Pkw als Hauptverkehrsmittel für ihren Arbeitsweg. Bei der Verkehrsmittelwahl zeigen sich …

Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits eher schwachen Start bis zum Mittag weiter knapp im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.270 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter dem Vortagsniveau. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Post, Infineon und Merck, …

Ein 25-jähriger Mann muss sich wegen Raubes und gefährlicher Körperverletzung verantworten. Die Polizei Bremen teilte mit, dass der Beschuldigte in der Nacht zum Dienstag auf dem Bahnhofsplatz einen 43-Jährigen niedergeschlagen und beraubt hatte. Gegen 1:25 Uhr war es auf dem Bahnhofsplatz zu einem Streit zwischen dem 43-Jährigen und einer Personengruppe …

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat scharfe Kritik an Gesundheitschecks in Drogeriemärkten geübt. Der Minister sagte am Dienstag, dass fehlende medizinische Fachkompetenz in Drogerien die Gesundheit der Menschen gefährden könne. Philippi betonte, dass die angebotenen Tests wie Augen-, Haut- und Blutchecks nicht der Gesundheitsvorsorge dienten, sondern vor allem Marketingzwecken. Das …

Ein 58-jähriger Radfahrer ist in Bremerhaven-Geestemünde von einem Linienbus erfasst und schwer verletzt worden. Der Mann musste nach dem Unfall am Montagnachmittag in ein Krankenhaus gebracht werden, wie die Polizei Bremerhaven am Dienstag mitteilte. Nach bisherigen Erkenntnissen überquerte der Radfahrer gegen 16:17 Uhr die mehrspurige Georgstraße. Zunächst fuhr er auf …