USA stufen deutsche „Antifa Ost“ als Terrororganisation ein
Die USA stufen die deutsche „Antifa Ost“ und drei weitere Gruppen aus Europa künftig als Terrororganisationen ein. Die Einstufung erfolgt mit Wirkung zum 20. November 2025, kündigte das US-Außenministerium am Donnerstag an.Antifa Ost, auch bekannt als „Hammerbande“, sei eine in Deutschland ansässige „militante Gruppe“, hieß es zur Begründung. Diese habe …
Koalitionsausschuss einigt sich auf Industriestrompreis
Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt. Diese umfassen den geplanten Industriestrompreis sowie eine Kraftwerkstrategie, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstagabend nach dem Treffen der Koalitionsspitzen.„Mit der Kraftwerksstrategie und mit dem Industriestrompreis erhält die Energiepolitik dieser Regierung zwei entscheidende weitere …
Merz verkündet Einigung auf Industriestrompreis und Kraftwerkstrategie
Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt. Diese umfassen den geplanten Industriestrompreis sowie eine Kraftwerkstrategie, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstagabend nach dem Treffen der Koalitionsspitzen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. dts Nachrichtenagentur
Röwekamp hält Wehrdienst-Kompromiss für unzureichend
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hält den zwischen Union und SPD erzielten Wehrdienstkompromiss für unzureichend. Er teile die Befürchtung vieler Experten, dass ein freiwilliger Wehrdienst nicht reiche, um die Personalziele der Bundeswehr zu erfüllen, sagte Röwekamp dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe).„Und es ist ja auch kein Geheimnis, dass …
Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze im Mittelmeer
Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an mehreren Bundeswehreinsätzen im Mittelmeer beschlossen.Für die Verlängerung der Beteiligung an der durch die Europäische Union geführten Mittelmeer-Operation Eunafvor Med Irini stimmten am Donnerstag 315 Abgeordnete. Zudem gab es 182 Nein-Stimmen und 69 Enthaltungen. Mit Blick auf die weitere deutsche …
Laumann setzt weiter auf Rauchverbot in Autos
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Rauchverbot im Auto, wenn Schwangere oder Kinder dabei sind.„Ich bin der Meinung, dass der Staat hier eine besondere Schutzpflicht gegenüber denjenigen hat, die sich nicht selbst schützen können“, sagte Laumann der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Darum brauchen wir auch ein …
UBS gibt Pensionsverpflichtungen in Deutschland ab
Die Schweizer Großbank UBS gibt Pensionsverpflichtungen ehemaliger Credit-Suisse-Mitarbeiter in Deutschland ab.Die Deutsche Betriebsrenten Holding (DBR) übernimmt diese im Rahmen eines sogenannten Pension Buyouts, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Das Volumen der transferierten Ansprüche soll sich Finanzkreisen zufolge auf einen dreistelligen Millionenbetrag belaufen. Damit wäre es eine der bisher größten Transaktionen dieser …
Bundesbankpräsident zeigt Interesse an EZB-Chefposten
Bundesbankpräsident Joachim Nagel kann sich vorstellen, nächster Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) zu werden. „Grundsätzlich dürfte jeder Notenbanker im EZB-Rat die Kompetenz zur Nachfolge für das Spitzenamt im Eurosystem haben“, sagte Nagel dem „Spiegel“. Und auch externe Kandidaturen mit anderen Profilen hätten Chancen.Die europaweite Skepsis gegenüber seinen Vorgängern und deren …
Fahrraddieb nach Überfall in Otterndorf flüchtig
Ein 31-jähriger Radfahrer ist am Mittwochnachmittag in Otterndorf überfallen und beraubt worden. Das Opfer wurde gegen 17:00 Uhr im Bereich der Grünanlagen Am Großen Specken von einem Unbekannten attackiert, wie die Polizei Cuxhaven mitteilte. Der Täter schlug dem Mann ins Gesicht und entwendete anschließend sein Fahrrad. Die Polizei beschreibt den …
Dax lässt nach – Siemens-Familie wird zum Spielverderber
Am Donnerstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.042 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.„Die Siemens-Familie wurde heute zum Spielverderber für die Ambitionen des Dax, in den kommenden Handelstagen das Allzeithoch und vielleicht noch vor Weihnachten die 25.000er-Marke …
