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Esken: Zustimmungswerte für SPD von 30 Prozent weiterhin möglich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hält weiterhin Zustimmungswerte von 30 Prozent für ihre Partei für möglich. Die SPD habe laut Meinungsforschern ein Wählerpotenzial von 30 Prozent, sagte die Parteivorsitzende der „Welt“ (Montagsausgabe). „Daran hat sich nichts geändert.“ Die SPD müsse die Menschen nun „überzeugen und ihnen klarmachen, dass …

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Britischer Premierminister geht in Quarantäne

London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Premierminister Boris Johnson geht nach einem Corona-Fall in seinem Kabinett in Quarantäne. Das teilte sein Büro am Sonntag mit. Demnach wird sich auch Finanzminister Rishi Sunak selbst isolieren. Damit wurden Pläne der Regierung verworfen, wonach beide Politiker an einer Pilotstudie teilnehmen sollten, im Rahmen …

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Freie Wähler gegen Nachteile für Ungeimpfte

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, lehnt Nachteile für Ungeimpfte ab. Im „Tagesspiegel“ sprach er sich gegen einen Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aus, nach dem vollständig Geimpfte bald wieder in Diskotheken gehen dürfen sollen, negativ Getestete aber nicht. „Auch ein negativ Getesteter …

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Druck auf Impfverweigerer wächst

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Druck auf Impfverweigerer wächst. Sie sollen bald die Kosten für Corona-Tests selbst tragen, forderte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in der „Bild am Sonntag“. Irgendwann werde der Punkt erreicht werden, „wo man der Mehrheit der Menschen in diesem Land die Frage beantworten muss, warum die …

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INSA: Abwärtstrend der Grünen vorerst gestoppt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben ihren Abwärtstrend in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA vorerst gestoppt. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 18 Prozent und damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Union führt …

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Kommunen fordern Generalrevision des Bevölkerungsschutzes

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der jüngsten Flutkatastrophe fordert der Städte- und Gemeindebund eine grundlegende Reform des Bevölkerungsschutzes. „Die Katastrophe zeigt einmal mehr, dass wir den zivilen Bevölkerungsschutz neu, besser und nachhaltiger aufstellen müssen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Dabei sollte insbesondere das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und …

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Mindestens 183 Tote nach Unwetter

Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem durch Tief „Bernd“ verursachten Hochwasser ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 183 angestiegen, davon mindestens 156 in Deutschland. Die Polizei Koblenz erhöhte die Zahl der Toten auf über 110, es gebe 670 Verletzte. In NRW ist von mindestens 45 Todesopfern die Rede, hinzu …

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Versicherungsbranche fordert Politik zum Umdenken auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Versicherungsbranche fordert als Konsequenz aus den jüngsten Überschwemmungen die Politik zum Umdenken auf. „Klimafolgenanpassung kommt vielerorts zu kurz“, sagte Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft GDV, in der „Welt am Sonntag“. Noch immer werde in Überschwemmungsgebieten gebaut, würden Flächen ungehindert versiegelt, stauten sich …

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Scheuer verspricht unbürokratische Hilfen an Hochwasser-Opfer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands sprechen sich Regierungs- und Oppositionspolitiker für schnelle und unbürokratische Hilfszahlungen an die Betroffenen aus. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte der „Welt am Sonntag“, die Krisenstäbe hätten die Schadenslage fest im Blick. Innerhalb der Bundesregierung werde man kurzfristig über die notwendigen …

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Heil stellt Verlängerung der Corona-Hilfen in Aussicht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Inzidenzwerte in der Corona-Pandemie hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dafür ausgesprochen, sämtliche Staatshilfen gegebenenfalls zu verlängern. „Kurzarbeit hat in dieser tiefen Wirtschaftskrise tatsächlich Millionen von Arbeitsplätzen gerettet, und wir haben sie mehrfach auch rechtzeitig verlängert. Die Hilfen könnten wir jederzeit per Verordnung weiter …

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