Scholz erwartet keinen Temperatursturz in Beziehungen zu China
Hiroshima (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz harter Kritik aus Peking an den Beschlüssen des G7-Gipfels keinen Temperatursturz in den Beziehungen des Westens mit China. „Das sehe ich nicht“, sagte er am Sonntag am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima dem Fernsehsender „Welt“. Zugleich verteidigte Scholz die Mahnung …
Parlamentswahlen in Griechenland gestartet
Athen (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland haben am Sonntagmorgen die Parlamentswahlen begonnen. Die knapp zehn Millionen Wahlberechtigten können noch bis 19 Uhr Ortszeit (18 Uhr deutscher Zeit) ihre Stimmen abgeben. Direkt im Anschluss werden erste Prognosen erwartet, erste konkrete Hochrechnungen dürften circa eine Stunde später folgen. Im Vorfeld der Parlamentswahl …
Selenskyj sieht Bachmut nicht mehr in ukrainischer Hand
Hiroshima (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Verlust der Stadt Bachmut an russische Truppen eingeräumt. Von dem Ort sei „wenig übrig“ und er sei „zerstört“, sagte Selenskyj am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima, wie der britische Sender Sky News berichtet. Auf die Frage, ob Bachmut noch …
Verteidigungsministerium prüft strengere Regeln für Ex-Soldaten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesministerium der Verteidigung prüft die Einführung strengerer Regeln für Anschlussbeschäftigungen von ehemaligen Bundeswehrangehörigen. Es sei „nicht hinnehmbar“, wenn Beamte oder Soldaten „sicherheitsrelevantes Know-how“ an Drittstaaten weitergäben, nachdem sie Ihre Tätigkeit im Ministerium oder in der Bundeswehr beendet hätten, sagte eine Sprecherin der „Welt am Sonntag“. …
Deutsch-Israelische Gesellschaft verteidigt Buhrufe gegenüber Roth
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Vertreter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) haben die Buhrufe und Pfiffe bei einem Auftritt von Kultur-Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) während des jüdischen Musikwettbewerbs „Jewrovision“ am Freitag in Frankfurt am Main verteidigt. „Die jungen Menschen mit jüdischem Hintergrund haben Frau Roth ein sehr ehrliches Echo auf ihre …
Bartsch lobt westliche Raketenabwehr in Ukraine
Kiew/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, der sich derzeit auf einer Reise durch die Ukraine befindet, hat indirekt die Lieferung westlicher Raketenabwehrsysteme gelobt. „Seit ich selbst die nächtlichen Sirenen miterlebt habe, die Raketenalarme, die hier Alltag sind in fast jeder Nacht, hat sich meine Ansicht in Bezug auf …
Göring-Eckardt vermisst Unterstützung von Scholz bei Heizungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die grüne Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt. „Einen Klimakanzler kann ich schwer erkennen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wenn man als Regierung so ein Großprojekt anstößt, muss man es auch …
Klimaforscher für kompletten Neustart von Heizungsgesetz
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat einen kompletten Neustart für das umstrittene Heizungsgesetz gefordert. „Meine Empfehlung an die Ampel wäre es, kurz durchzuatmen, einen Schritt zurückzutreten und einen neuen Anlauf für die Heizungswende zu nehmen“, sagte PIK-Direktor Ottmar Edenhofer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) und …
Wirtschaftsweise für Nachbesserungen bei Heizungsförderungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um das Heizungsgesetz hat sich die Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, für Nachbesserungen bei der staatlichen Förderung ausgesprochen. „Hier ist wichtig, dass Menschen mit niedrigerem Einkommen nicht überfordert werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Gleichzeitig sollten die Fördermaßnahmen zielgenau sein, …
Insa: AfD auf höchstem Stand seit fünf Jahren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer Umfrage erreicht die AfD in der Wählergunst den höchsten Stand seit fünf Jahren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die AfD bundesweit auf 17 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und der …
