Soziologe Beckert fordert „Sondervermögen“ für Wohnungsbau
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Jens Beckert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, fordert ein milliardenschweres Konjunkturprogramm für den Wohnungsbau. Bis Ende des Jahrzehnts in Deutschland fehlten weit mehr als eine Million Wohnungen: „Die baut ganz sicher nicht der Markt“, sagte Beckert dem „Spiegel“. Es brauche ein „Sondervermögen“ analog zur …
Beschleunigungsgesetz für Asylgerichtsverfahren entlastet kaum
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylgerichtsverfahren, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist, hat bislang offenbar nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation geführt. Das geht aus einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor, in der die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Gericht für die …
Sprunghafter Anstieg von Extremismus-Verfahren in Hessen
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in Hessen registriert einen sprunghaften Anstieg von Staatsschutzverfahren. Im laufenden Jahr seien bis Anfang Oktober bereits 56 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher dem „Spiegel“. In den vergangenen Jahren waren es deutlich weniger Fälle – im Vorjahr mit …
Ampel-Fraktionen fordern Ausweitung der Lkw-Maut
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP planen eine deutliche Ausweitung der Lkw-Maut: Sie könnte künftig neben Fernstraßen auch in Städten und auf Landstraßen erhoben werden. Das geht aus dem Entwurf für einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen der Ampelregierung hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Darin vorgesehen ist die Möglichkeit, …
FDP-Politiker machen wegen Huawei Druck auf Wissing
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus den Reihen der FDP-Bundestagsfraktion nimmt der Druck auf Bundesverkehrs- und Digitalminister Volker Wissing (FDP) zu, dem vom Bundesinnenministerium geforderten Rückbau chinesischer Mobilfunktechnologie aus deutschen Netzen zuzustimmen. „Beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur geht es nicht mehr um Abwägungsfragen im Sinne von: Sind höhere Kosten und eine …
Über 1.000 Rektorenstellen bundesweit unbesetzt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 1.400 Schulleitungsposten sind zurzeit bundesweit unbesetzt oder werden nur kommissarisch vertreten. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Angaben der Kultusministerien. Etwa jede 19. der knapp 27.000 öffentlichen Schulen im Land sucht demnach nach einem Leiter. Die betroffenen Schulen fahren im Notprogramm, denn der Mangel …
Dax am Mittag weiter freundlich – US-Arbeitsmarkt im Fokus
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Freitagmittag nach einem bereits positiven Start weiter freundlich gezeigt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.195 Punkten, 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Die deutlichsten Zuwächse gab es bei den Aktien von Zalando. „Die Konjunkturentwicklungsfrage im aktuellen Renditeumfeld …
Deutschland schickt zusätzliche 150 Soldaten ins Kosovo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will zusätzliche 150 Soldaten der Bundeswehr ins Kosovo schicken. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte am Freitag in Berlin einen entsprechenden Bericht des „Spiegels“. Die Aufstockung erfolge „unabhängig von den jüngsten Ereignissen“ auf dem Balkan, sagte der Sprecher. Damit kompensiere man eine künftig nicht mehr …
Sparkassen und Volksbanken knausern bei Tagesgeldzins
Schondorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der jüngsten Leitzinserhöhung der Europäischen Zentralbank geben viele Sparkassen und Volksbanken in Deutschland diese nicht an ihre Kunden beim Tagesgeld weiter. Das zeigt eine Auswertung des Vergleichsportals Biallo, über die der „Spiegel“ berichtet. So lag der durchschnittliche Tagesgeldzins bei den 548 untersuchten Sparkassen und Volksbanken …
Obermann fürchtet „geistige Verwahrlosung“ durch Bildungsdefizite
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Telekom-Chef René Obermann wünscht sich einen „Bildungs-Soli“. „Wir dürfen nicht zulassen, dass eine große Zahl von Kindern in unserem Land quasi unerkannt in die geistige Verwahrlosung rutscht“, sagte er dem „Focus“. Einerseits machten rund 40 Prozent aller Jugendlichen heute Abitur, „andererseits ist Schule nicht gleich Schule“, …
