Fahrgastzahl im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen legt zu
Im Jahr 2023 sind in Deutschland sieben Prozent mehr Fahrgäste im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen im Nah- und Fernverkehr unterwegs gewesen als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mitteilte, trug unter anderem das am 1. Mai 2023 eingeführte Deutschland-Ticket zum Anstieg des Fahrgastaufkommens …
Deutsche Produktion im Februar gestiegen
Die reale Produktion im Produzierenden Gewerbe in Deutschland ist im Februar 2024 gegenüber Januar saison- und kalenderbereinigt um 2,1 Prozent gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Dezember 2023 bis Februar 2024 um 0,5 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach …
Wehrbeauftragte verteidigt geplante Brigade in Litauen
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), verteidigt die geplante Stationierung einer deutschen Bundeswehr-Brigade in Litauen. „Das ist die absolut richtige Entscheidung“, sagte sie am Montag im ARD-Morgenmagazin. „Deutschland übernimmt ja Verantwortung an der Nato-Ostflanke und insbesondere in Litauen.“ Deswegen sei das vor einem halben Jahr „eine starke Ankündigung“ von …
Bericht: Fortschritte bei Gesprächen über Waffenruhe in Gaza
Bei den Gesprächen in Kairo über eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt sind zuletzt offenbar weitere Fortschritte erzielt worden. Alle beteiligten Parteien seien sich „in den wesentlichen Punkten“ einig, berichtet der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahera News unter Berufung auf hochrangige ägyptische Quellen. Demnach sollen die Delegationen der Hamas und von Katar Kairo …
Modernisierung von Brücken kostet weitere Milliarden
Die Modernisierung von Autobahnen und maroder Brücken wird in den kommenden Jahren deutlich teurer als bisher gedacht. Nach internen Berechnungen der Autobahn GmbH fehlen in den kommenden vier Jahren bis 2028 insgesamt rund 9,7 Milliarden Euro für Neu- und Ausbau, Erhalt und Betrieb aller Bundesfernstraßen, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ …
Michael Müller will Corona-Amnestie
Der SPD-Politiker Michael Müller schlägt eine Corona-Amnestie für minderschwere Vergehen vor. „Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten“, sagte der damalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.“ Müller hatte in der …
Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin gestiegen
Die Zahl der Verkehrsverstöße von Diplomatenautos in Berlin ist gestiegen. Das geht aus einer internen Bilanz der Berliner Polizei hervor, über die der „Tagesspiegel“ berichtet. Im Jahr 2023 nahmen die festgestellten Fälle im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zu. Besonders auffällig waren dabei Falschparker und Raser. Die Liste …
GdP zweifelt an Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zweifelt an der Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten des Bundes. „Die Polizei ist immer professionell und transparent mit etwaigem Fehlverhalten oder Beschwerden umgegangen“, sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Von daher sieht die GdP das nunmehr eingeführte Amt mit Skepsis.“ Bereits heute gebe …
NRW-Innenministerium fordert Fahrverbot für Kiffer
Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab. „Die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr beauftragte Expertengruppe hat einen Grenzwert von 3,5 Nanogramm/Milliliter vorgeschlagen, der aus verkehrsfachlicher Sicht nicht zu befürworten ist“, sagte ein Sprecher von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) …
Apotheker erwarten Verdoppelung der Cannabis-Verordnungen
Nach der Legalisierung von Cannabis erwartet der Apothekerverband Nordrhein einen Anstieg der ärztlichen Verschreibungen. „Wir gehen davon aus, dass Cannabis jetzt deutlich mehr verordnet wird“, sagte Verbandschef Thomas Preis der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Denn mit der Teil-Legalisierung wurden die Regeln für die Verordnung gelockert: Bislang konnten Cannabis-Therapien erst durchgeführt werden, …
