Bundeszahnärztekammer: Amalgam-Ersatz ab 2025 sicher
Die Bundeszahnärztekammer geht davon aus, dass ein Ersatzstoff für Amalgam, der komplett von den Krankenkassen bezahlt wird, ab 2025 zur Verfügung stehen wird. „Es gibt absolut die Ersatzstoffe, die einsetzbar dann sein werden“, sagte BZÄK-Präsident Christoph Benz dem Radiosender MDR Aktuell. Patienten könnten sicher sein, dass es eine Lösung geben …
Von der Leyen warnt vor Beeinflussung der Europawahl durch Russland
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) warnt vor russischen Einmischungen vor der Europawahl am 9. Juni. Ähnliches gelte für die drei ostdeutschen Landtagswahlen im Spätsommer, sagte von der Leyen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Rund um diese Daten müssen wir mit Manipulationsversuchen rechnen, mit einer Flut von Falschmeldungen, aber auch mit Störungen …
Israel öffnet Schulen wieder
Nach einer Unterbrechung des Bildungsbetriebs wegen des iranischen Angriffs sollen die Schulen in Israel wieder öffnen. Nach einer Lagebeurteilung habe man beschlossen, dass ab Montag Änderungen an den Verteidigungsrichtlinien des Heimatfrontkommandos vorgenommen würden, teilte die israelische Armee mit. Teil der Änderungen sei, dass die Bildungsaktivitäten in ganz Israel wieder aufgenommen …
Schuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative für Reform
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf, den Druck auf CDU-Bundeschef Friedrich Merz zu erhöhen. „Wenn wir die Reform wollen, und so habe ich den Regierenden verstanden, dann müssen wir gemeinsam den Weg gehen …
MdB-Flash: Ampel-Abgeordnete verteidigen Selbstbestimmungsgesetz
Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sprach von einem „historischen Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung“: „Das bisherige Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts, der Zwangssterilisationen und Ehescheidungen als Voraussetzung für eine …
Bundeswahlleiterin rechnet nicht mit erneutem Chaos bei Europawahl
Bundeswahlleiterin Ruth Brand erwartet bei der Europawahl kein ähnliches Chaos wie bei der letzten Bundestagswahl. „Ich rechne in keinem Bundesland und in keiner Kommune mit einem nur annähernd ähnlichen Chaos wie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin“, sagte Brand der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Sie gehe fest davon aus, „dass die …
Gewerkschaften drängen auf rasche Einigung bei Kindergrundsicherung
Im Streit über die Einführung der Kindergrundsicherung mahnen die Gewerkschaften eine rasche Einigung in der Berliner Regierungskoalition an. „Ich erwarte, dass die Ampel nun eine gute und praktikable Lösung findet“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Yasmin Fahimi, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die DGB-Chefin fügte hinzu, eine gute Kindergrundsicherung …
Habeck sieht „Potenzial“ in Kernfusion
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt Hoffnungen in die Kernfusion. „Noch ist die Fusionsenergie auf dem Stand der Grundlagenforschung, sie hat aber Potenzial – deshalb wird sie auch gefördert“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Realistischerweise werde die Kernfusion erst in Jahrzehnten im Energiebereich richtig eingesetzt werden können. „Erkenntnisse …
Immobilienwirtschaft: Kommunen bremsen serielles Bauen aus
Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), Andreas Mattner, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Der Anspruch von Kommunen, Grundrisse und andere Bauvorgaben mitzugestalten, hat sich trotz Krise nicht verändert.“ Darüber hinaus kritisiert er: „Wir …
GKV-Spitzenverband sieht Lücke von 30.000 Pflege-Vollzeitkräften
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht aktuell von einer Fachkräftelücke von 30.000 Vollzeitkräften in der Pflege aus. Wenn nicht entschlossen gegengesteuert werde, „wäre die Lage in zehn Jahren dramatisch“, sagte der GKV-Vizevorsitzende Gernot Kiefer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Zentrales Problem sei, dass zu viele hochqualifizierte Pfleger zu früh …
