dts Nachrichtenagentur

Die an einen Hitlergruß erinnernde Handbewegung des Multimilliardärs Elon Musk während der Feierlichkeiten zu Donald Trumps Amtseinführung als US-Präsident ist nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), auch in Washington ein großes Thema. „Auch in Washington haben einige diese Geste mit Empörung wahrgenommen. Hier sagen alle, dass …

Der Streit über Milliardenhilfen für die Ukraine verschärft sich. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat auf Vorwürfe der FDP reagiert, Kanzler Olaf Scholz (SPD) sage die Unwahrheit und nehme die Ukraine „in Geiselhaft“.“Es ist absurd, uns vorzuwerfen, Interessen gegeneinander auszuspielen“, sagte Miersch dem „Spiegel“. „Der FDP ist sowieso nicht mehr zu glauben: …

Der ehemalige Siemens-Chef Joe Kaeser sieht in der zweiten Amtszeit von Donald Trump eine ernsthafte Herausforderung für Deutschland und Europa. Die geopolitischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hätten sich unter Trump erheblich verändert, sagte er der RTL/ntv-Redaktion beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Ich denke, die Ära Trump 1.0 war gekennzeichnet durch sehr viel …

Die nordrhein-westfälische Landesregierung reagiert auf die angespannte Lage am Wohnungsmarkt und will die Mietpreisbremse massiv ausweiten. Das geht aus einem Entwurf für die Neufassung der Mieterschutzverordnung hervor, über den die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet. Bisher gilt die Mietpreisbremse in 18 Kommunen. In Bad Honnef soll sie jedoch künftig entfallen, 40 …

Die Fraktionen von FDP, SPD, CDU/CSU und Grünen haben sich auf ein „Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“ geeinigt. Das meldeten die Fraktionen am Dienstagnachmittag in einer gemeinsamen Mitteilung. Das Gesetz soll noch in der kommenden Woche im Bundestag verabschiedet werden. „Die …

Nach Donald Trumps Amtsantritt als US-Präsident haben Außenpolitiker verschiedener Fraktionen Lehren für die künftige Zusammenarbeit gezogen. „Jetzt beginnt die neue Zeit der Zusammenarbeit“, sagte Johann Wadephul (CDU), stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender, sagte dem „Spiegel“ am Dienstag. „Als Europa können und wollen wir mit der neuen Administration zusammenarbeiten.“ Bei der Vielzahl der unterschriebenen …

Nach einem Brand in einem türkischen Skihotel mit mindestens 66 Toten und 51 Verletzten hat der türkische Präsident Erdogan Konsequenzen angekündigt. „Es werden alle notwendigen Schritte unternommen, um alle Aspekte des Vorfalls aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte Erdogan am Dienstag. Sechs Staatsanwälte und ein fünfköpfiges Expertenkomitee …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, sich US-Präsident Donald Trump anzubiedern. „Präsident Trump und seine Regierung werden die Welt in den kommenden Jahren in Atem halten – in der Energie- und Klimapolitik, in der Handelspolitik, in der Außen- und Sicherheitspolitik“, sagte Scholz am Dienstag bei seiner Rede vor …

Der Publizist Michel Friedman hat die Geste von Tech-Milliardär und Tesla-Chef Elon Musk bei der Amtseinführung von Donald Trump als „Schande“ bezeichnet. „Die Tabubrüche erreichen einen für die gesamte freie Welt gefährlichen Punkt“, sagte Friedman dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Die Brutalisierung, die Entmenschlichung, Auschwitz – all das ist Hitler. Ein Massenmörder, …

Bei einem Brand in einem Hotel im Skigebiet Kartalkaya sind 66 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Nach Angaben des Gesundheitsminister Salih Memisoglu wurden 51 Personen bei dem Brand verletzt. Eine Person werde auf der Intensivstation behandelt, hieß es. 17 Personen seien bereits entlassen worden. Der …