dts Nachrichtenagentur

Ein 10-jähriger Junge ist am Freitagabend in Lindern-Kleininging bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt worden. Wie die Polizei Cloppenburg/Vechta mitteilte, wurde das Kind gegen 18:00 Uhr an der Straße Zum Berg von einem dunklen Pkw (vermutlich VW Passat) gestreift, als es mit seinem Fahrrad die Straße überqueren wollte. Der Fahrer flüchtete, …

Die Grünen wollen nahbarer werden und sich mehr mit den Alltagsproblemen der Menschen beschäftigen.Das geht aus einem Strategiepapier der beiden Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Bei den Menschen verfange „zu oft noch das Zerrbild der alltagsfernen Elite-Partei“, schreiben die beiden Politikerinnen.Mit den Grünen …

In Niedersachsen und Bremen wird das Wetter heute zunehmend freundlicher und deutlich wärmer. In der Nordhälfte ist es meist stark bewölkt, während es im Süden wechselnde Bewölkung gibt. Niederschlag ist kaum zu erwarten. Die Temperaturen steigen von Nord nach Süd auf 23 bis 28 Grad, an der Küste bleibt es …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.Die von der Ampel geplanten Kontrollquittungen und die Kennzeichnungspflicht für Einsatzkräfte sollen einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge dabei entfallen. Nach Informationen aus Koalitionskreisen wird der Gesetzentwurf bereits informell zwischen den Ressorts abgestimmt. …

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen aus. „Die russische Aggression ist eine ganz neue Bedrohungslage“, sagte Spahn der „Welt am Sonntag“. Europa müsse abschreckungsfähig werden. Dafür seien US-Atombomben auch in Deutschland stationiert. „Aber das reicht auf Dauer nicht.“„Wir müssen über eine deutsche oder …

Im Zollstreit mit den USA hat der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die Europäer zu größerem Selbstbewusstsein aufgerufen.„Wir müssen in der Endphase der Verhandlungen die Nerven bewahren und auf unsere Geschlossenheit setzen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Die EU-Wirtschaftskraft ist so wuchtig, dass auch …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert Bewässerungsverbote im Freizeitbereich bei Hitze und Dürre und drängt die Kommunen zur Vorbereitung solcher Entscheidungen.„Wenn die Daten eine akute Wasserarmut belegen, darf kein Wasser für die Freizeitgestaltung genutzt werden, dann muss das Bewässern von Golf- und Tennisplätzen oder Gärten für eine begrenzte Zeitspanne …

Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären.Urteile wie das aus Berlin könnten „nicht maßgeblich“ sein, denn zu den Zurückweisungen von Asylbewerbern aus anderen EU-Ländern „braucht es eine einheitliche Rechtsprechung auf europäischer Ebene“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die neue SPD-Spitze davor gewarnt, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.„Die SPD ist gut beraten, Polizeibeamte besser zu unterstützen und ihnen nicht ihre Pensionen zu nehmen“, sagte GdP-Chef Jochen Kopelke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Polizeibeschäftigte leisteten über Jahrzehnte harte Schichtarbeit, beschützten Menschen in gefährlichen Situationen …

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen können“, sagte sie der „Bild“ (Samstagsausgabe). Zunächst mit pädagogischen Maßnahmen, zum Beispiel durch Suspendierungen oder die Versetzung in eine andere Klasse. „Und wenn …