dts Nachrichtenagentur

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht ihre Partei vor großen Herausforderungen im ostdeutschen Wahlkampf. Der Osten sei ein „schwierigeres Pflaster“ sei als der Westen der Republik, sagte sie der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Dienstag. Die Grünen seien in den ostdeutschen Bundesländern „keine Partei sind, die irgendwie kurz vor …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Vorfälle in der Ostsee für eine Strategie Russlands und will daher die Überwachung intensivieren. „Es hat eine ganze Reihe schwerwiegender Vorfälle in der Ostsee gegeben, die uns alle besorgen müssen“, sagte Scholz am Dienstag beim Nato-Treffen der nordischen Länder in Helsinki. Es seien Unfälle, …

Nach dem Parteitag der AfD im sächsischen Riesa werben führende Initiatoren erneut für ihren Antrag, das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD prüfen zu lassen. „Die AfD radikalisiert sich vor aller Augen weiter“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Till Steffen, dem Nachrichtenportal T-Online am Dienstag. „Nach diesem Parteitag kann niemand …

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Vorschlag von Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt, zur Finanzierung der Sozialversicherungen Abgaben auf Kapitalerträge einzuführen. Dies diene einer gerechteren Finanzierung des Gesundheitssystems, sagte sie der Sendung „Frühstart“ von ntv und RTL am Dienstag. „Es trifft weder diejenigen, die für das Alter vorsorgen, noch die kleinen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat erstmals vor Gericht angegeben, dass es zu Beginn der Coronakrise Masken zu viel für Masken bezahlt habe. Anwälte des Ministeriums Ende erklärten Ende Dezember 2024 in Prozessen vor dem Kölner Oberlandesgericht (OLG), dass es in einem speziellen Bestellverfahren im Frühjahr 2020 unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn …

Der Dax ist am Dienstag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 20.262 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Merck-Aktien, am Ende die Papiere von Beiersdorf. „Auch wenn der gestrige Handelstag im Dax …

Wirtschaftsexperten erwarten nur einen leichten Rückgang der Inflationsraten in den kommenden vier Jahren. Das geht aus dem „Economic Experts Survey“ hervor, einer vierteljährlichen Erhebung des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach wird für das Jahr 2025 im globalen Durchschnitt eine Inflationsrate von 3,9 …

Im Abschlussbericht zu den Ermittlungen gegen den ehemaligen und zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump um dessen Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 sieht der zurückgetretene Sonderermittler Jack Smith genug Beweise für eine Verurteilung Trumps. „Die zulässigen Beweise reichten aus, um eine Verurteilung vor Gericht zu erreichen und …

Die öffentlichen Kassen haben im Jahr 2023 rund 2,48 Milliarden Euro Steuern aus Lotto, Sportwetten, Online-Poker und anderen Glücksspielen eingenommen. Das waren 3,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und der erste Rückgang nach zuletzt stetig steigenden Einnahmen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Zehnjahresvergleich lagen die …

Die Drogeriekette DM will im zweiten Halbjahr in das Apothekengeschäft einsteigen. „Wir werden nichtverschreibungspflichtige OTC-Produkte online anbieten, die Kunden bisher nur in der Apotheke kaufen können“, sagte DM-Chef Christoph Werner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe). In den stationären DM-Märkten werde man diese Waren aber nicht anbieten, erklärte er. Das sei …