Lange fordert von neuer Bundesregierung Taurus-Lieferung
Der Sicherheitsexperte Nico Lang fordert von der neuen Bundesregierung schnelle Handlungsfähigkeit und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. „Die Sicherheit in Europa braucht eine handlungsfähige Bundesregierung in Deutschland, und zwar schnell“, sagte Lange am Montag den Sendern RTL und ntv. „Die Ukraine braucht die Fähigkeit für Schläge in der Tiefe. Es wäre …
BSW will Berichte über „Unregelmäßigkeiten“ bei der Wahl sammeln
Nachdem das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) bei der Bundestagswahl mit 4,972 Prozent nur knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist, zweifelt die Partei an, das am Sonntag alles mit rechten Dingen zuging. „Uns erreichen viele Nachrichten, die auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl hindeuten“, heißt es in einem Newsletter, der am Montagabend …
SPD-Konservative knüpfen Koalition mit Union an Bedingungen
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Dirk Wiese, hat Bedingungen für eine mögliche Koalition der SPD mit der Union gestellt. Ob es jetzt zu einer Koalition mit der Union komme, hänge von inhaltlichen Fragen ab, sagte Wiese dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Falls es zu Koalitionsverhandlungen kommt, müssen zentrale …
Trump will bei Treffen mit Selenskyj über Rohstoffe sprechen
US-Präsident Donald Trump will in dieser oder der nächsten Woche bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj über eine Abmachung für den US-Zugang zu in der Ukraine lagernden Rohstoffen reden. Man sei einer Einigung „sehr nah“, sagte Trump am Montag nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron …
Insa: Fast jeder Zweite gegen weitere Ukraine-Hilfen
Laut einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für T-Online wollen 46 Prozent der Deutschen, dass die nächste Bundesregierung die Ukraine weder mit Waffen noch mit Geld unterstützt. 28 Prozent wollen dagegen, dass die nächste Regierung dem von Russland angegriffenen Land sowohl Waffen als auch Geld schickt. Sieben Prozent der Deutschen wollen …
Nach Habeck-Rückzug: Fegebank will Baerbock als Fraktionschefin
Katharina Fegebank, Grünen-Spitzenkandidatin in Hamburg und Zweite Bürgermeisterin, wünscht sich nach Robert Habecks Rückzug Annalena Baerbock als Fraktionsvorsitzende. „Ich würde mir das wünschen, sie in dieser Rolle zu sehen. Aber das entscheidet sicherlich die Fraktion“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. Mit ihren Verdiensten als Außenministerin sei sie für die Partei …
Ökonom Südekum glaubt an schnelle Reform der Schuldenbremse
Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum glaubt an eine schnelle Lösung bei der Reform der Schuldenbremse. „Allen ist klar, dass es irgendeine Lösung braucht, weil man sonst nicht zurande kommt“, sagte Südekum dem Wirtschaftsmagazin Capital. Das Gros wolle die Reform der Schuldenregel. Aktuell diskutieren die Parteien darüber, ob der bisherige Bundestag …
Schnitzer sieht nach Wahl wenig Spielraum für Steuersenkungen
Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft befürchtet, dass aufgrund der „geopolitischen Verwerfungen“ Deutschland auch dieses Jahr „in der Rezession steckenzubleiben“ droht. „Damit fehlt uns das Wachstum, um die Herausforderungen in Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren. Es fehlt uns auch an Spielraum, um die Steuern zu senken“, sagte sie dem …
Helferich und Krah gehen von Aufnahme in AfD-Fraktion aus
Die AfD-Bundestagsfraktion wird am Dienstag in ihrer konstituierenden Sitzung über die Aufnahme von Matthias Helferich aus Nordrhein-Westfalen und Maximilian Krah aus Sachsen diskutieren. Beide Abgeordnete gehen laut der „Welt“ von einer Aufnahme aus. Gegen Helferich läuft ein Parteiausschlussverfahren des nordrhein-westfälischen Landesvorstands; im Jahr 2022 hatte er eine dreimonatige Ämtersperre erhalten. …
Dax freundlich – Wahl-Euphorie bekommt leichten Dämpfer
Zum Wochenstart hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.425 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Größter Gewinner waren die Papiere von Rheinmetall. Der Rüstungskonzern dürfte sich von der nächsten Bundesregierung steigende Militärausgaben versprechen. „In der ersten Reaktion …
