dts Nachrichtenagentur

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der Corona-Pandemie bestätigt.Das teilten die Richter am Freitag mit. Die Angeklagte T. wurde zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und fünf Monaten verurteilt, während der Angeklagte N. eine Strafe von drei Jahren und …

Der Vorsitzende der Jungen Union in NRW, Kevin Gniosdorz, fordert, dass junge Menschen in der Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht an den Tisch geholt werden.„Natürlich muss Deutschland verteidigungsfähig sein, und deshalb halten wir die Wiedereinführung der Wehrpflicht grundsätzlich für den richtigen Weg“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Aber …

Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, fordert einen besseren Schutz sexueller Identität durch die Verankerung in der Verfassung.Anlässlich einer Bundesratsinitiative des Landes Berlins, Artikel 3 des Grundgesetzes, zu erweitern, sagte sie der „Rheinischen Post“: „Angriffe, Feindseligkeiten und Hass gegen queere Menschen nehmen stark zu. Der Schutz ihrer Rechte im Grundgesetz …

Das Amtsgericht Hannover hat mit der Umstellung auf elektronische Akten begonnen. Bis Ende 2025 sollen alle Abteilungen des Gerichts digital arbeiten, teilte die Präsidentin des Amtsgerichts, Christiane Hölscher, mit. Die Umstellung ist Teil einer bundesweiten Vorgabe, nach der ab 1. Januar 2026 alle Gerichte in Deutschland mit digitalen Akten arbeiten …

Die Polizei hat im Zusammenhang mit einer großangelegten Cannabisplantage in Schüttorf einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Bei der Razzia waren zuvor bereits über 2.000 Pflanzen in einer Halle entdeckt worden, wie die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mitteilte. Zwei der zunächst festgenommenen Männer im Alter von 33 und 38 Jahren wurden dem Amtsgericht …

Ein 61-jähriger Radfahrer ist am Freitagmorgen bei einem Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 40 zwischen Wendisch Evern und dem Elbe-Seiten-Kanal ums Leben gekommen. Nach ersten Ermittlungen der Polizei Lüneburg wollte der Mann gegen 06:45 Uhr die Fahrbahn queren, als er von einem BMW erfasst wurde. Der Radfahrer war zuvor auf dem …

Der durchschnittliche Kerosinverbrauch der deutschen Fluggesellschaften ist erneut gesunken.Die im Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) organisierten Airlines erreichten im Jahr 2024 einen Durchschnittsverbrauch von 3,38 Litern pro Passagier und 100 Kilometer, teilte der BDL am Freitag mit.Seit dem Jahr 1990 sei der Kerosinverbrauch der deutschen Fluggesellschaften von damals 6,3 Liter …

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wirbt für eine umfassende Wahlrechtsreform. „Es steht im Koalitionsvertrag drin, dass das alles überarbeitet werden sollte“, sagte Klöckner dem Nachrichtenmagazin POLITICO. „Eines ist klar: Es sollen nicht mehr Abgeordnete werden. Aber evident ist ja eine Repräsentationslücke und eine Demokratieverständnislücke.“Klöckner beklagte, dass die Erststimme durch die jüngste …

Die Stadt Göttingen hat mitgeteilt, dass die vorzeitig abgebrochenen Sondierungen am zweiten Blindgängerverdachtspunkt in der Weststadt am kommenden Dienstag nachgeholt werden. Grund ist ein Defekt an dem eingesetzten Spezialbohrgerät, der die Arbeiten verzögert hat. Die beauftragte Firma wird ein zusätzliches Team einsetzen, um die Bohrungen parallel zu den geplanten Arbeiten …

Die niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat mit der Sanierung zweier Radwegbrücken über den Messeschnellweg in der Eilenriede begonnen. Die Brücken erhalten höhere Geländer und eine neue Fahrbahnbeschichtung, um sie auch bei schlechtem Wetter sicher nutzbar zu machen, teilte die Behörde mit. Für die Arbeiten muss der Messeschnellweg am …