dts Nachrichtenagentur

In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Kurskorrektur bei den Zurückweisungen von Migranten an deutschen Grenzen fordern. „Die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Zurückweisungen an der Grenze sind nicht neu und jetzt gerichtlich bestätigt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff (SPD) dem Nachrichtenportal „T-Online“. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) müsse …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.092 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax am Vormittag ins Plus, bevor er am Nachmittag seine Gewinne zögerlich ausbaute.Besonders gefragt waren unter anderem die …

Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag Gegenstände von Brücken auf die Autobahnen A 1 und A 7 geworfen und damit mehrere Fahrzeuge beschädigt. Auf der A 1 bei Meckelfeld trafen die Gegenstände insgesamt 13 Fahrzeuge, von denen fünf nicht mehr fahrbereit waren und abgeschleppt werden mussten, wie die Polizei …

Ein 62-jähriger Autofahrer ist in Bedekaspel von der Emder Straße abgekommen. Der Mann geriet am Montagabend gegen 22:20 Uhr mit seinem VW auf den Grünstreifen, touchierte einen Leitpfosten und kam auf dem Radweg zum Stehen, teilte die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund am Dienstag mit. Der Fahrer wurde vorsorglich ins Krankenhaus gebracht, der …

Ein 28-jähriger Mann aus Ganderkesee hat schwere Verletzungen nach einer Auseinandersetzung am Himmelfahrtstag erlitten. Wie die Polizei Delmenhorst/Oldenburg-Land am Dienstag mitteilte, wurde der Vorfall erst jetzt angezeigt. Der Geschädigte musste mit einem gebrochenen Bein operiert werden. Der Mann hatte am Abend des 29. Mai eine Veranstaltung in der Kühlinger Straße …

Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert entgegen Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die geplante Unternehmenssteuerreform vorzuziehen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hervor, über das der Focus berichtet.„Die Hauptlast des Solidarzuschlags tragen die Unternehmen“, heißt es darin. „Die Belastung der Unternehmen ist höher, weil …

Ein Verkehrsunfall mit einem Lkw-Gespann hat am Montag auf der Elisabethfehner Straße bei Friesoythe einen Sachschaden von rund 400.000 Euro verursacht. Das teilte die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta am Dienstag mit. Nach ersten Erkenntnissen geriet der Anhänger des Lkw, der von einem 64-jährigen Mann aus Jünkerath gesteuert wurde, gegen 14:30 Uhr vermutlich …

Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Beschuldigten verworfen, der wegen eines Angriffs auf die Berliner Senatorin Franziska Giffey (SPD) in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht wurde. Die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben, teilte der BGH am Dienstag mit.Der Beschuldigte hatte im Mai 2024 in einer Bibliothek …

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze reagiert.„Natürlich ist das eine grundsätzliche Entscheidung, aber eine letztinstanzliche haben wir damit noch nicht“, sagte Miersch am Dienstag vor der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten. Dennoch müsse man diese Entscheidung sehr ernst nehmen. „Und ich sage …

Die Union hat in der vergangenen Woche in der von Forsa gemessenen Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv klettern CDU und CSU um einen Punkt und erreichen 27 Prozent.Die AfD verliert unterdessen einen Punkt und kommt auf 23 Prozent. Die SPD bleibt stabil bei 15 …