dts Nachrichtenagentur

Niedersachsens Europaministerin Melanie Walter hat ihre erste offizielle Reise nach Brüssel als Erfolg gewertet. Bei dem zweitägigen Besuch (2. bis 3. Juni) standen Gespräche mit EU-Spitzenpolitikern wie der Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, auf dem Programm, teilte die Landesregierung mit. Walter besuchte zunächst die niedersächsische Landesvertretung bei der EU, wo …

Niedersachsen wird bei der Justizministerkonferenz am 5. und 6. Juni in Bad Schandau mehrere Initiativen einbringen. Das teilte das Justizministerium in Hannover mit. Im Mittelpunkt stehen dabei der bessere Schutz von Frauen vor Gewalt sowie schärfere Regelungen gegen bildbasierte sexualisierte Gewalt im Internet. Zu den Vorschlägen gehört eine Ergänzung des …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den angekündigten „Wachstumsbooster“ auf den Weg gebracht. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, sieht das Paket vor, durch steuerliche Änderungen Anreize für private Investitionen zu schaffen und Planungssicherheit zu bieten.Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Einführung einer degressiven Abschreibung von 30 Prozent für bewegliche Wirtschaftsgüter vor, die …

Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts fordert Juso-Chef Philipp Türmer Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, einzuschreiten und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem Kurswechsel bei Zurückweisungen zu bringen.„Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts bestätigt klar, was wir immer gesagt haben: Zurückweisungen an der Grenze sind rechtswidrig“, sagte der Bundesvorsitzende des SPD-Jugendverbands …

Bei einem Verkehrsunfall in Wilhelmshaven sind am Dienstagnachmittag mehrere Personen leicht verletzt worden. An der Kreuzung Salzastraße / Warthestraße kam es zu dem Zusammenstoß, bei dem erheblicher Sachschaden entstand. Eine Autofahrerin befuhr mit ihrem Pkw die Salzastraße in Richtung Norden. Im Kreuzungsbereich missachtete sie offenbar die Vorfahrt eines von rechts …

In Wilhelmshaven hat ein 13-jähriger Junge am Dienstag seine Kuscheltiere aus einem Dachfenster in der Werftstraße geworfen und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die Polizei wurde am Dienstagabend gegen 20:15 Uhr darauf aufmerksam, als Beamte während einer Streifenfahrt die fliegenden Stofftiere bemerkten. Die Einsatzkräfte suchten die Wohnung auf und klärten den …

Das Brandenburger Justizministerium entwickelt gemeinsam mit den Ländern Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine KI-Anwendung namens MAKI. Das System soll Richter bei Massenverfahren unterstützen und die Bearbeitung von Fällen beschleunigen, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. MAKI nutzt Technologien wie Metadatenextraktion und Textbausteinmanagement, um repetitive Aufgaben zu automatisieren. Bis Sommer 2025 …

Ein stark alkoholisierter Mann ist am Dienstagabend in Varel vor einem Kiosk eingeschlafen. Die Polizei hat den 47-Jährigen in der Friedrich-Ebert-Straße entdeckt, wie die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland mitteilte. Bei dem Mann wurde ein Atemalkoholwert von 4,28 Promille gemessen. Trotz der extremen Alkoholisierung zeigte er kaum Ausfallerscheinungen und konnte geradeaus gehen. Die …

Auf der L 485 zwischen Diekholzen und Sibbesse hat sich ein schwerer Motorradunfall ereignet. Eine 31-jährige Fahrerin aus Hannover kam am Dienstag gegen 13:20 Uhr in einer Rechtskurve von der Straße ab und prallte gegen eine Holzbank, wie die Polizei Hildesheim mitteilte. Die Motorradfahrerin wurde schwer verletzt und musste in …

Die Polizei Bremen hat zwei Einbrecher festgenommen, die ein Haus in Huchting ausgeraubt hatten. Die Tatverdächtigen nutzten die Abwesenheit des Hausbesitzers aus, um in das Gebäude einzudringen. Eine Nachbarin und ein weiterer Zeuge spielten eine entscheidende Rolle bei der Ergreifung der Männer. Eine 47-jährige Anwohnerin bemerkte am Dienstag gegen 9:35 …