Nachrichten

Einigung auf Sparkurs bei Thyssenkrupp Steel – Laumann erleichtert

Beim Stahlhersteller Thyssenkrupp Steel Europe haben sich IG Metall und das Management auf einen harten Sparkurs und bis 2030 gültigen Sanierungstarifvertrag verständigt.NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zeigte sich deshalb erleichtert: „Die Einigung zwischen Thyssenkrupp Steel und der IG Metall auf einen Sanierungstarifvertrag ist ein Beweis dafür, dass die Sozialpartnerschaft nicht `von …

Weiterlesen →
Nachrichten

NRW plant mehr Schulpraxis für Lehramtsanwärter

Die NRW-Landesregierung schmiedet Pläne, Lehramtsanwärter während des Studiums mehr als bisher mit Schülern arbeiten zu lassen.Viele Lehramtsanwärter wünschen sich mehr Praxis im Studium – das nehme man ernst, sagte NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgabe). „Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie wir etwas Druck aus dem Referendariat …

Weiterlesen →
Niedersachsen

Unbekannter beschmiert Garagentor in Kreiensen mit rechtsextremen Symbolen

Ein unbekannter Täter hat in Kreiensen ein Garagentor mit den Buchstaben ‚HH‘ und der Zahl ’88‘ beschmiert. Die Tat ereignete sich am Samstag zwischen 13:00 und 15:30 Uhr im Bismarckweg 1. Der Täter verwendete goldene Sprühfarbe und flüchtete anschließend in unbekannte Richtung. Die Polizei Bad Gandersheim sucht nun nach Zeugen, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Steinmeier nennt Koalition wegen Richterstreit „beschädigt“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schwarz-rote Koalition im Zusammenhang mit dem Richterstreit im Bundestag als „beschädigt“ bezeichnet.„Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt“, sagte Steinmeier am Sonntag im ZDF-„Sommerinterview“. Eine Entscheidung über die Neuwahl …

Weiterlesen →
Nachrichten

SPD-Politiker stellen Verlässlichkeit der Union infrage

Die gescheiterte Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag nährt in der SPD Zweifel an der Verlässlichkeit der Union.Die Kritik trifft vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz und Unionsfraktionschef Jens Spahn (beide CDU): „Erschreckend ist, dass es noch nicht einmal dem Bundeskanzler gelingt, die Union hinter sich zu scharen“, sagte Thüringens Innenminister …

Weiterlesen →
Nachrichten

CDU-Landeschef fordert „Neustart des Verfahrens“ zu Richterwahl

Im Koalitionsstreit um die Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, der Potsdamer Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, fordert der erste CDU-Landeschef einen kompletten Neustart.„Wut und Trotz helfen nicht weiter“, sagte Brandenburgs CDU-Vorsitzender Jan Redmann der „Bild“. Ein Neustart des Verfahrens würde sicher helfen, „von verhärteten Positionen runterzukommen und die notwendige Mehrheit zu …

Weiterlesen →
Nachrichten

Grüne fordern nachgeholte Richterwahl in nächster Woche

Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.„Wir fordern, dass zeitnah in der nächsten Woche eine Sondersitzung des Bundestages stattfindet, in der die Wahlen zum Bundesverfassungsgericht durchgeführt werden“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Das sei eine …

Weiterlesen →
Nachrichten

EU verschiebt Gegenzölle auf US-Produkte bis Anfang August

Die EU hat beschlossen, ihre im Zollstreit mit den USA angekündigten Gegenzölle bis Anfang August zu verschieben. Das sagte EU-Kommissionschefin von der Leyen am Sonntag in Brüssel.„Die Vereinigten Staaten haben uns ein Schreiben mit Maßnahmen übermittelt, die in Kraft treten würden, sofern keine Verhandlungslösung gefunden wird“, so die EU-Kommissionschefin. „Daher …

Weiterlesen →
Nachrichten

Weichen für EU-Wirtschaftskooperation mit Indonesien gestellt

Die Europäische Union und Indonesien haben in den Gesprächen ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) eine politische Einigung erzielt. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der indonesische Präsident Prabowo Subianto am Sonntag nach einem Treffen in Brüssel mit.Die Einigung sei ein entscheidender Meilenstein auf dem Weg zum Abschluss des Abkommens …

Weiterlesen →
Nachrichten

Linke will wirtschaftlich unabhängig von den USA werden

Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat den Zoll-Vorstoß von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Sie forderte im „Spiegel“, dass Europa sich durch eine starke, soziale und ökologische Wirtschaft selbst schützen müsse, um nicht immer wieder in den Würgegriff eines unberechenbaren US-Präsidenten zu landen: „Wir dürfen uns nicht länger erpressen lassen – weder …

Weiterlesen →